Demo „Es reicht – Rechte Gewalt stoppen!“ am 24.9. in Dortmund / Infos und Mobilisierung

Kaum jemand wird es entgangen sein – in Dortmund hat in den letzten Wochen eine neue Welle rechter Gewalt eingesetzt, deren trauriger Höhepunkt ein Messerangriff auf ein Mitglied von Linksjugend [’solid] war.

Auch in den letzten Tagen gab es mehrere Angriffe von Nazis. In Dortmund-Dorstfeld wurde ein Flüchtlingshelfer und eine unbeteiligte Zeugin übelst beleidigt und bespuckt. Nur wenige Stunden später überfielen acht Nazis zwei Jugendliche, drückten einen von ihnen mit dem Kopf gegen die Wand und schrien, ob er etwas gegen Nazis habe. Unvermittelt sprühten sie ihm und seinem Begleiter Pfefferspray ins Gesicht.

Der Überfall ist trauriger Höhepunkt einer Reihe steigender Gewalt von Rechts in Dortmund: Angriff auf das Rathaus, Übergriff auf Journalisten, Morddrohungen und Einschüchterungen. Es erinnert an die Zeit der fünf Morde, die zwischen 2000 und 2006 von Nazis in Dortmund begangen wurden. Die Situation ist Teil von zunehmender rechter Gewalt im ganzen Bundesgebiet.

Ob Dortmund oder anderswo: Wir wollen in einer Stadt leben, in der sich jeder und jede ohne Angst bewegen kann – überall! Und das betrifft uns alle – denn jede und jeder, der nicht in das Weltbild der Nazis passt, steht vor der Gefahr eines Übergriffes. Wenn wir uns nicht spalten lassen und gemeinsam für eine offene Gesellschaft kämpfen, zeigen wir den Nazis, dass sie hier nichts zu sagen haben.

Gegen die Rechte Gewalt wollen wir ein kraftvolles Zeichen setzen. Über 40 Organisationen mobilisieren mit der Kampagne „Es reicht“ zu einer größeren überregionalen Demonstration am Samstag, den 24.9. 13 Uhr zum Dortmund Hauptbahnhof (Nordausgang/Steinwache). Dabei sein wird u. A. auch die türkische linke Band Grup Yorum. Bereits am 20.8. gingen nach dem Messerangriff kurzfristig 800 Nazi-Gegner in Dortmund auf die Straße.

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Einladung zum nächsten Plenum des Bündnisses gegen Rechts am 26.09. im Welthaus Bielefeld

Liebe Freund*innen,

der Termin fürs nächste Plenum steht fest. Wir treffen uns:
Montag, 26.09.16 um 19.30 Uhr

Diesmal allerdings im:
Welthaus, August-Bebel-Straße 62, 33602 Bielefeld (1. Etage, Eingang Neubau über Paulusstraße!)

Die Tagesordnung steht noch nicht fest, es wird aber wohl unter anderem um den weiteren Umgang mit Biegida gehen.

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen.

Einzeltäter*innen, Mitläufer*innen, besorgte Bürger*innen?

Fast täglich geschehen rassistische Gewalttaten in Deutschland. Für die Täter*innen bleiben sie meist folgenlos. Die strafrechtliche Aufklärungsquote ist gering. Nicht nur in den polizeilichen Ermittlungen auch in Gerichtsverfahren werden rassistische Motive oft ausgeblendet oder verharmlost und die Tat somit entpolitisiert. Alkoholkonsum, private Probleme oder „nachvollziehbare Besorgnis“ dienen oft als Erklärung für rassistische Übergriffe. Die Perspektive der Opfer und die Auswirkungen auf die Betroffenen solcher Gewalttaten werden oft nicht berücksichtigt.

Hinter der Entscheidung, eine Unterkunft für Geflüchtete anzugreifen oder anzuzünden, steht in den allermeisten Fällen eine rassistische Motivation. Die Geflüchteten werden dabei bewusst und nicht willkürlich ausgewählt. Die Täter*innen nehmen nicht nur billigend in Kauf, das die Bewohner*innen verletzt werden oder sterben könnten, sondern legen es gerade darauf an.

Mittwoch | 28.09.2016 | 18:00 Uhr
Begegnugsstätte E-Werk | Raum Petershagen
Hermannstraße 21 | 32423 Minden

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Die Allee der Grundrechte – Löhne in guter Verfassung – Jetzt um Patenschaft in der „Allee des Grundgesetzes“ bewerben

Die Löhner Bürgerinitiative „Gemeinsam für Vielfalt“ wurde 2015 durch das bundesweite „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ ausgezeichnet. Der Einsatz gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus wurde mit 2.000 Euro Preisgeld belohnt.

 

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„Gemeinsam für Vielfalt“ ist ein offener Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern. Preisträger sind all die vielen Menschen und Organisationen, die sich bei Demonstrationen und in Projekten engagierten. Unterstützung gab es von Politikern, Vereinen und Kirchengemeinden. Mit der Volkshochschule, dem Jugendzentrum RIFF oder der Jugendkunstschule gibt es Kooperationen.

Die Löhner Bürgerinitiative möchte mit einem neuen Projekt den Preis weitergeben. Auf dem Preisgeld könne man sich nicht ausruhen. Demokratie und Toleranz müssen wir uns immer wieder neu verdienen. Deshalb möchten man ein sichtbares Zeichen in der Stadt setzen – und möglichst viele Menschen daran beteiligen. Mit eurer Hilfe soll die „Allee des Grundgesetzes“ entstehen:

Die Idee knüpft an die Gründungsgeschichte des Bündnisses an: „Wir haben uns 2012 zusammengeschlossen, um uns gegen die sogenannte „Justizopferhilfe“ und die „Botschaft von Germanitien“ in Löhne zu wehren. Sie gehörten zur „Reichsbürgerbewegung“, die die Gültigkeit des Grundgesetzes bestreitet und sich verfassungsfeindlich zeigt. Es ist uns also wichtig, ausgerechnet in Löhne an die verfassungsmäßig zugesicherten Grundrechte zu erinnern.“

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Entdecke die geheime Welt der Neonazis

Gespickt mit jeder Menge wissenswerten Informationen, empfehlen wir euch einen ausführlichen Rundgang durch das multimediale Aufklärungsprojekt zur rechten Erlebniswelt.

„In dem interaktiven Zimmer mit einschlägigen Buttons, Postern, Reichskriegsflagge und anderen Neonazi-Fanartikeln sorgt zum Beispiel ein User-Klick auf den Kleiderschrank für Wissenswertes rund um den neonazistischen Dresscode und gewährt Einblicke, wie in Form von Kleidungsstücken und erkenntlichem Styling Gesinnung ausgedrückt oder sichtbar vermittelt wird. Ein anderer Klick und schon gibt es Erkenntnisse zur rechten Musikwelt von Liedermachern bis hin zu Rechtsrock-Bands. Gerade der Musikbereich gilt seit Jahren bereits für Teenager als „Einstiegsdroge“ in die rechtsgesinnte Bewegung. Festzustellen ist nämlich, dass eine versuchte und praktizierte rechtsorientierte Beeinflussung immer häufiger bereits von frühen Kindesbeinen an erfolgt – deutlich und augenscheinlich oder aber getarnt und unauffälliger. Auch deshalb geht es um ein genaues und geschärftes Hinsehen, was sich genau mit der Absicht deckt, die das Projekt „Kein Raum für rechts“ verfolgt.

Um das interaktive Zimmer so realitätsnah wie möglich zu gestalten, wurde sich unter anderem an den Funden und Erkenntnissen aus polizeilichen Hausdurchsuchungen orientiert. Zielgruppe des Projekts sind aus Sicht der Initiatoren neben Jugendlichen ebenso Eltern, Lehrkräfte, Multiplikatoren in der Jugendarbeit und in der Familienberatung Tätige.“
(Textquelle: Blick nach Rechts)

Kein Raum für Rechts gibt dir Einblick in eine geheime Welt: Das private Zimmer eines jungen Neonazis. Erkunde in diesem interaktiven Web-Special die gefährliche Gemeinschaft der extrem Rechten. Nur wer diese durchblickt, kann auch etwas gegen sie tun.

Hier gehts in das virtuelle Zimmer: Entdecke die geheime Welt der Neonazis

Bad Nenndorf feiert seinen Sieg über die Rechten

Beharrlichkeit zahlt sich eben doch aus. Nach 8 Jahren ist erstmals wieder Ruhe in Bad Nenndorf, da dieses Jahr die Neonazis das erste Mal ihren jährlich stattfindenden „Trauermarsch“ abgesagt haben.

„Es ist der bürgerliche Protest gewesen, der das hier erreicht hat. Es ist kein Verdienst von Gerichten, es ist kein Verdienst der Polizei. Es ist den Bad Nenndorfern zu verdanken, die auf die Straße gegangen sind und den Rechten durch Verunglimpfung und Freude das Leben so schwer gemacht haben, dass sie in diesem Jahr zu Hause geblieben sind[…]“

Erstmals seit mehr als zehn Jahren haben die Neonazis den „Trauermarsch“ in Bad Nenndorf abgesagt. Rund 300 Gegendemonstranten kamen trotzdem und genossen ihren Triumph.

Quelle: Bad Nenndorf feiert seinen Sieg über die Rechten

Weitere Infos zur Demo am Samstag

Liebe Freund*innen,
wir wollen euch kurz noch ein paar Informationen zu der Demo am Samstag geben.

Zum einen wird es auch für diese Demo aus Sicherheitsgründen für unsere Teilnehmer wieder einen Ermittlungsausschuss (EA) geben. Wir bitten euch ausnahmslos dort anzurufen, wenn ihr festgenommen werdet bzw. Zeuge von Festnahmen werdet. Gebt bitte ausschließlich Namen, Adresse und Geburtsdaten (soweit bekannt) der Betroffenen an. Die Telefonnummer lautet: 0521 – 5600690

Dann für euch zur Information die Demoroute des rechten Aktionsbündnisses, die trotz all unserer Bemühungen nun doch an Stolpersteinen und dem Gedenkstein für die 1938 von Nazis niedergebrannte Synagoge an der Turnerstraße vorbeigehen wird.

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Route des rechten Aktionsbündnisses „Bielefelder Bürgerwille“

 

Siehe dazu auch den Artikel in der NW
„Jüdische Gemeinde entsetzt über rechte Demo vor dem Pogrom-Gedenkstein“.

Außerdem empfehlen wir euch, für brandaktuelle Informationen zum Demogeschehen uns und Antifainfo Bielefeld  auf Twitter zu folgen und das Hashtag #‎bi0907‬ zu verwenden.

Wir sehen uns am Samstag am Hauptbahnhof!

Bielefeld ist bunt – gemeinsam gegen Rechtspopulismus und Menschenfeindlichkeit!

Bielefeld ist eine weltoffene und tolerante Stadt, in der  Menschen aus über 150 Nationen friedlich zusammenleben. Jede*r dritte Bielefelder*in hat eine Migrationsgeschichte. Das bringt unserer Stadt Wachstum und Vielfalt. Nicht zum ersten Mal kommen in den letzten Monaten viele Menschen zu uns, die aus ihrer Heimat fliehen mussten und in Bielefeld Schutz und Zuflucht suchen. Diese Situation stellte die Kommunalpolitik, die Verwaltung aber auch die gesamte Stadtgesellschaft vor Herausforderungen, die nicht immer einfach zu bewältigen waren und sind. Dennoch gelang es uns gemeinsam, allen Menschen ein festes Dach über dem Kopf zu geben. Bei uns wird nicht nur von „Willkommenskultur“ geredet, wir leben sie und bauen sie zu einer „Ankommenskultur“ aus. Tausende von Bielefelder*innen engagieren sich vielfältiger Art und Weise für die Integration der Geflüchteten in unsere Stadtgesellschaft, um ihnen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Ein Klima der Hilfsbereitschaft und des Einsatzes für eine gemeinsame Zukunft prägt unsere Stadt.

Es gibt auch Probleme und Herausforderungen, denen wir uns zu stellen haben. Die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum für alle Menschen, die Verbesserung unserer Bildungs- und Ausbildungsangebote, die Schaffung von Arbeitsplätzen und Beschäftigungsmöglichkeiten sind vordringliche Aufgaben für die nächste Zeit.
Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft haben sich auf den Weg gemacht, diese Aufgaben gemeinsam und konstruktiv zu lösen. Notwendige Maßnahmen werden transparent und offen diskutiert, Entscheidungen in großer Einigkeit getroffen und umgesetzt.

Wir sind davon überzeugt, dass dies der richtige Weg ist, die Herausforderungen zu meistern, den sozialen Frieden zu erhalten und eine gelingende Integration der zugewanderten Menschen zu schaffen.

  • Wir haben gemeinsam gezeigt, dass es in unserer Stadt keinen Platz für Nationalismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit gibt und geben wird.
  • Wir weisen gemeinsam alle Versuche von Rechtspopulist*innen und Rechtsextremist*innen zurück, den breiten Konsens zu zerstören, der unseren Umgang mit den Geflüchteten in Bielefeld auszeichnet!
  • Wir arbeiten couragiert und gemeinsam weiter dafür, dass Bielefeld tolerant und bunt bleibt und Menschen verschiedener Herkunft auch weiterhin willkommen sind und integriert werden können!

Die Unterzeichnenden rufen dazu auf, am Samstag, 9. 7. 2016 gemeinsam  gegen die Demonstration des sogenannten „Bielefelder Bürgerwillens“, einem Zusammenschluss rechtspopulistischer und rechtsextremistischer Akteur*innen, auf die Straße zu gehen und sich an den Kundgebungen des „Bündnisses gegen Rechts“ zu beteiligen.

 

Unterzeichnende:
(Stand: 08.07.2016)

Organisationen:
SPD-Ratsfraktion; SPD, UB Bielefeld; Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN; Bündnis 90/Die GRÜNEN, KV Bielefeld; CDU KV Bielefeld; CDU Ratsfraktion; FDP Bielefeld; FDP Ratsfraktion; Die PARTEI, KV Bielefeld; Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN; Integrationsrat Bielefeld; Ratsfraktion DIE LINKE; DIE LINKE, KV Bielefeld; Präsidium der FH Bielefeld; DGB-Region Ostwestfalen-Lippe; IG Metall Bielefeld; IG BCE Ortsgruppe Bielefeld; DGB-Jugend OWL; Jusos Bielefeld; GEW Bielefeld; Netzwerk lesbischer und schwuler Gruppen e.V.; Frauenkulturzentrum e.V.; Netz-Lernen und Entwicklung Bielefeld e.V.; Aidshilfe Bielefeld e.V.; Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit; Art at work; Initiative Mahnmal/Friedensgruppe der Altstädter Nicolaigemeinde; Bielefelder Jugendring; Deutsch-Israelische Gesellschaft Bielefeld; Praxis für Heilpädagogik und Lerntherapie; Antifa-West; Frauen helfen Frauen Frauenhaus e.V.; DGB-Arbeitskreis „Zwangsarbeit in Bielefeld“; Regionale Arbeitsgruppe Bielefeld „Gegen Vergessen-Für Demokratie“; DIDF-Bielefeld; Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V. – Ortsgruppe Bielefeld; Welthaus Bielefeld; Digitalcourage e.V.; Fanprojekt Bielefeld; Café Welcome e.V.;

Einzelpersonen:
Christina Kampmann, NRW-Familienministerin; Annelie Buntenbach, DGB; Pit Clausen, Oberbürgermeister; Anja Ritschel, 1.Beigeordnete; Ingo Nürnberger, Sozialdezernent; Britta Haßelmann, MdB; Regina Kopp-Herr, MdL; Georg Fortmeier, MdL;Günter Gabrecht, MdL; Matthi Bolte, MdL; Annette Kurschus, Präses der Ev. Kirche von Westfalen; Matthias Wemhöner, Evang. Jugend Bielefeld; Irith Michelsohn, Jüdische Kultusgemeinde; Klaus Fussy, Dechant; Regine Burg, Superintendentin; Marc Korbmacher, Diakonie für Bielefeld gGmbH; Matthias Blomeier, Sozialpfarrer; Aslan Kizilhan, Gesellschaft Ezidischer Akademiker*innen; Erwin Adams, Der Paritätische Bielefeld; Thomas Wandersleb, Synodal-Jugendpfarrer; Liane Süßmuth-Wemhöner, Lehrerin; Ralf Müller, Vorsitzender BJR; Godehard Franzen, pro Nahverkehr; Kai Schwartz, Vorstandsvorsitzender Baugenossenschaft Freie Scholle eG.; Michael Heicks, Intendant Städtische Bühnen; Martin Knabenreich, Geschäftsführer Bielefeld Marketing; Gerhard Sagerer, Rektor Universität Bielefeld; Ingeborg Schramm-Wölk, Präsidentin der FH Bielefeld; Hermann Ostermann, Vors. IG BCE Bielefeld; Henning Rose, ehem. Gewerkschaftssekretär IG BCE; Thomas Thannhäuser, Konzernbetriebsratsvors., Mitglied des Bezirksvorstands IG BCE Münster-Bielefeld; Dirk Hansmeier (Betriebsratsvors., Stellvertr. Bezirksvorsitzender IG BCE Münster-Bielefeld;  Uwe Schmale, Fotograf / Bielefeld-Fotos;

Große Demo am 09.07. gegen das rechte Aktionsbündnis „Bielefelder Bürgerwille“

Das neugegründete rechte Aktionsbündnis „Bielefelder Bürgerwille“ plant für den 09.07.16 eine Kundgebung am Bielefelder Hauptbahnhof unter dem Titel“ Bürgerwille achten – Asylchaos jetzt stoppen! Clausen und Nürnberger die Rote Karte zeigen!“ mit einem anschließenden Marsch zum Bielefelder Rathaus.

Angemeldet wurde die Demo von Ester Seitz („Karlsruhe wehrt sich“) aus Neumarkt in der Oberpfalz.

Hinter dieser Gruppe steht ein bundesweiter Zusammenschluss mehrerer extrem rechter und nationalistischer Parteien und Gruppierungen. Angefangen von der NPD über „Die Rechte“, den „III. Weg“, „Widerstand Deutschland“, „Identitäre Aktion“ bis hin zu einzelnen Aktivisten aus eben diesem Spektrum. Als Redner*innen werden u.a. Ester Seitz („Karlsruhe wehrt sich“) und Holm Teichert (ex-„Pegida NRW“) sowie einige lokale Redner*innen erwartet. Es ist auch damit zu rechnen, dass Sascha Krolzig und Melanie Dittmer bei der Kundgebung dabei sein werden. Insgesamt handelt es sich hier also um einen Zusammenschluss der extremen Rechten, die sich ausgerechnet Bielefeld als Aufmarschort ausgesucht haben und auch bereits bundesweit hierfür mobilisieren. Dem müssen wir etwas entgegensetzen! 


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Wir fordern alle Bielefelder Bürger*innen, Parteien, Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften und Vereine auf, gemeinsam diesem Aktionsbündnis zu zeigen, dass Bielefeld kein Platz für derartiges rechts-nationalistisches Gedankengut ist. 
Wir sehen die Demo dieser Gruppierung als Angriff auf den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Bürger*innen unserer Stadt. Wir stehen für einen konstruktiven und menschenwürdigen Umgang mit den geflüchteten Menschen. Wir sind stolz auf und dankbar für die weiterhin ungebrochene Hilfsbereitschaft. Und das lassen wir uns auch nicht kaputt machen. Der „Bürgerwille Bielefelds“ geht immer noch von der Mehrheit der Bürger*innen dieser Stadt aus und nicht von zugereisten Rechtsextremist*innen!

Bielefeld ist und bleibt bunt und weltoffen!

Wir sehen uns am 09. Juli!

Die genaue Uhrzeit, Ort und Route der Demo sowie den Ort und die Uhrzeit der Abschlusskundgebung werden wir euch nach dem Kooperationsgespräch mit der Polizei hier noch mitteilen.

#nonazisbi #Bielefeld #bi0907

 

Außerordentliches Sonderplenum zur Demo von Widerstand Ost West

Liebe Freund*innen,

hiermit laden wir euch ganz herzlich ein zu einem

Plenum des Bündnisses gegen Rechts

am

kommenden Montag, 27. 6. 2016 um 19.30 Uhr im Haus der Kirche (Markgrafenstr. 7)

Als einzigen Tagesordnungspunkt schlagen wir euch vor:

  • Demonstration und Kundgebungen gegen die Demo von „Widerstand OstWest“ am 9. 7. in Bielefeld

Wie wir aus zuverlässiger Quelle erfahren haben, möchte Ester Seitz (Widerstand OstWest) am Samstag, 9. 7. um 13.00 Uhr in Bielefeld eine Demonstration unter dem Motto „Bielefelder Bürgerwillen achten-Asyl-Chaos stoppen. Clausen und Nürnberger die Rote Karte zeigen!“ durchführen.

Wir haben ebenfalls bereits eine Demonstration ab Bahnhofsvorplatz über den Willy-Brandt-Platz und Jahnplatz zum Rathaus angemeldet.

Auf dem Plenum wollen wir mit euch über die Mobilisierung sowie über den Ablauf unserer Gegenaktionen sprechen. Es wäre sehr schön, wenn ihr zahlreich erscheinen würdet!

 

Herzliche Grüße

Janina, Wiebke, Matthias und Klaus