Bad Nenndorf feiert seinen Sieg über die Rechten

Beharrlichkeit zahlt sich eben doch aus. Nach 8 Jahren ist erstmals wieder Ruhe in Bad Nenndorf, da dieses Jahr die Neonazis das erste Mal ihren jährlich stattfindenden „Trauermarsch“ abgesagt haben.

„Es ist der bürgerliche Protest gewesen, der das hier erreicht hat. Es ist kein Verdienst von Gerichten, es ist kein Verdienst der Polizei. Es ist den Bad Nenndorfern zu verdanken, die auf die Straße gegangen sind und den Rechten durch Verunglimpfung und Freude das Leben so schwer gemacht haben, dass sie in diesem Jahr zu Hause geblieben sind[…]“

Erstmals seit mehr als zehn Jahren haben die Neonazis den „Trauermarsch“ in Bad Nenndorf abgesagt. Rund 300 Gegendemonstranten kamen trotzdem und genossen ihren Triumph.

Quelle: Bad Nenndorf feiert seinen Sieg über die Rechten

Weitere Infos zur Demo am Samstag

Liebe Freund*innen,
wir wollen euch kurz noch ein paar Informationen zu der Demo am Samstag geben.

Zum einen wird es auch für diese Demo aus Sicherheitsgründen für unsere Teilnehmer wieder einen Ermittlungsausschuss (EA) geben. Wir bitten euch ausnahmslos dort anzurufen, wenn ihr festgenommen werdet bzw. Zeuge von Festnahmen werdet. Gebt bitte ausschließlich Namen, Adresse und Geburtsdaten (soweit bekannt) der Betroffenen an. Die Telefonnummer lautet: 0521 – 5600690

Dann für euch zur Information die Demoroute des rechten Aktionsbündnisses, die trotz all unserer Bemühungen nun doch an Stolpersteinen und dem Gedenkstein für die 1938 von Nazis niedergebrannte Synagoge an der Turnerstraße vorbeigehen wird.

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Route des rechten Aktionsbündnisses „Bielefelder Bürgerwille“

 

Siehe dazu auch den Artikel in der NW
„Jüdische Gemeinde entsetzt über rechte Demo vor dem Pogrom-Gedenkstein“.

Außerdem empfehlen wir euch, für brandaktuelle Informationen zum Demogeschehen uns und Antifainfo Bielefeld  auf Twitter zu folgen und das Hashtag #‎bi0907‬ zu verwenden.

Wir sehen uns am Samstag am Hauptbahnhof!

Bielefeld ist bunt – gemeinsam gegen Rechtspopulismus und Menschenfeindlichkeit!

Bielefeld ist eine weltoffene und tolerante Stadt, in der  Menschen aus über 150 Nationen friedlich zusammenleben. Jede*r dritte Bielefelder*in hat eine Migrationsgeschichte. Das bringt unserer Stadt Wachstum und Vielfalt. Nicht zum ersten Mal kommen in den letzten Monaten viele Menschen zu uns, die aus ihrer Heimat fliehen mussten und in Bielefeld Schutz und Zuflucht suchen. Diese Situation stellte die Kommunalpolitik, die Verwaltung aber auch die gesamte Stadtgesellschaft vor Herausforderungen, die nicht immer einfach zu bewältigen waren und sind. Dennoch gelang es uns gemeinsam, allen Menschen ein festes Dach über dem Kopf zu geben. Bei uns wird nicht nur von „Willkommenskultur“ geredet, wir leben sie und bauen sie zu einer „Ankommenskultur“ aus. Tausende von Bielefelder*innen engagieren sich vielfältiger Art und Weise für die Integration der Geflüchteten in unsere Stadtgesellschaft, um ihnen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Ein Klima der Hilfsbereitschaft und des Einsatzes für eine gemeinsame Zukunft prägt unsere Stadt.

Es gibt auch Probleme und Herausforderungen, denen wir uns zu stellen haben. Die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum für alle Menschen, die Verbesserung unserer Bildungs- und Ausbildungsangebote, die Schaffung von Arbeitsplätzen und Beschäftigungsmöglichkeiten sind vordringliche Aufgaben für die nächste Zeit.
Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft haben sich auf den Weg gemacht, diese Aufgaben gemeinsam und konstruktiv zu lösen. Notwendige Maßnahmen werden transparent und offen diskutiert, Entscheidungen in großer Einigkeit getroffen und umgesetzt.

Wir sind davon überzeugt, dass dies der richtige Weg ist, die Herausforderungen zu meistern, den sozialen Frieden zu erhalten und eine gelingende Integration der zugewanderten Menschen zu schaffen.

  • Wir haben gemeinsam gezeigt, dass es in unserer Stadt keinen Platz für Nationalismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit gibt und geben wird.
  • Wir weisen gemeinsam alle Versuche von Rechtspopulist*innen und Rechtsextremist*innen zurück, den breiten Konsens zu zerstören, der unseren Umgang mit den Geflüchteten in Bielefeld auszeichnet!
  • Wir arbeiten couragiert und gemeinsam weiter dafür, dass Bielefeld tolerant und bunt bleibt und Menschen verschiedener Herkunft auch weiterhin willkommen sind und integriert werden können!

Die Unterzeichnenden rufen dazu auf, am Samstag, 9. 7. 2016 gemeinsam  gegen die Demonstration des sogenannten „Bielefelder Bürgerwillens“, einem Zusammenschluss rechtspopulistischer und rechtsextremistischer Akteur*innen, auf die Straße zu gehen und sich an den Kundgebungen des „Bündnisses gegen Rechts“ zu beteiligen.

 

Unterzeichnende:
(Stand: 08.07.2016)

Organisationen:
SPD-Ratsfraktion; SPD, UB Bielefeld; Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN; Bündnis 90/Die GRÜNEN, KV Bielefeld; CDU KV Bielefeld; CDU Ratsfraktion; FDP Bielefeld; FDP Ratsfraktion; Die PARTEI, KV Bielefeld; Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN; Integrationsrat Bielefeld; Ratsfraktion DIE LINKE; DIE LINKE, KV Bielefeld; Präsidium der FH Bielefeld; DGB-Region Ostwestfalen-Lippe; IG Metall Bielefeld; IG BCE Ortsgruppe Bielefeld; DGB-Jugend OWL; Jusos Bielefeld; GEW Bielefeld; Netzwerk lesbischer und schwuler Gruppen e.V.; Frauenkulturzentrum e.V.; Netz-Lernen und Entwicklung Bielefeld e.V.; Aidshilfe Bielefeld e.V.; Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit; Art at work; Initiative Mahnmal/Friedensgruppe der Altstädter Nicolaigemeinde; Bielefelder Jugendring; Deutsch-Israelische Gesellschaft Bielefeld; Praxis für Heilpädagogik und Lerntherapie; Antifa-West; Frauen helfen Frauen Frauenhaus e.V.; DGB-Arbeitskreis „Zwangsarbeit in Bielefeld“; Regionale Arbeitsgruppe Bielefeld „Gegen Vergessen-Für Demokratie“; DIDF-Bielefeld; Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V. – Ortsgruppe Bielefeld; Welthaus Bielefeld; Digitalcourage e.V.; Fanprojekt Bielefeld; Café Welcome e.V.;

Einzelpersonen:
Christina Kampmann, NRW-Familienministerin; Annelie Buntenbach, DGB; Pit Clausen, Oberbürgermeister; Anja Ritschel, 1.Beigeordnete; Ingo Nürnberger, Sozialdezernent; Britta Haßelmann, MdB; Regina Kopp-Herr, MdL; Georg Fortmeier, MdL;Günter Gabrecht, MdL; Matthi Bolte, MdL; Annette Kurschus, Präses der Ev. Kirche von Westfalen; Matthias Wemhöner, Evang. Jugend Bielefeld; Irith Michelsohn, Jüdische Kultusgemeinde; Klaus Fussy, Dechant; Regine Burg, Superintendentin; Marc Korbmacher, Diakonie für Bielefeld gGmbH; Matthias Blomeier, Sozialpfarrer; Aslan Kizilhan, Gesellschaft Ezidischer Akademiker*innen; Erwin Adams, Der Paritätische Bielefeld; Thomas Wandersleb, Synodal-Jugendpfarrer; Liane Süßmuth-Wemhöner, Lehrerin; Ralf Müller, Vorsitzender BJR; Godehard Franzen, pro Nahverkehr; Kai Schwartz, Vorstandsvorsitzender Baugenossenschaft Freie Scholle eG.; Michael Heicks, Intendant Städtische Bühnen; Martin Knabenreich, Geschäftsführer Bielefeld Marketing; Gerhard Sagerer, Rektor Universität Bielefeld; Ingeborg Schramm-Wölk, Präsidentin der FH Bielefeld; Hermann Ostermann, Vors. IG BCE Bielefeld; Henning Rose, ehem. Gewerkschaftssekretär IG BCE; Thomas Thannhäuser, Konzernbetriebsratsvors., Mitglied des Bezirksvorstands IG BCE Münster-Bielefeld; Dirk Hansmeier (Betriebsratsvors., Stellvertr. Bezirksvorsitzender IG BCE Münster-Bielefeld;  Uwe Schmale, Fotograf / Bielefeld-Fotos;

Große Demo am 09.07. gegen das rechte Aktionsbündnis „Bielefelder Bürgerwille“

Das neugegründete rechte Aktionsbündnis „Bielefelder Bürgerwille“ plant für den 09.07.16 eine Kundgebung am Bielefelder Hauptbahnhof unter dem Titel“ Bürgerwille achten – Asylchaos jetzt stoppen! Clausen und Nürnberger die Rote Karte zeigen!“ mit einem anschließenden Marsch zum Bielefelder Rathaus.

Angemeldet wurde die Demo von Ester Seitz („Karlsruhe wehrt sich“) aus Neumarkt in der Oberpfalz.

Hinter dieser Gruppe steht ein bundesweiter Zusammenschluss mehrerer extrem rechter und nationalistischer Parteien und Gruppierungen. Angefangen von der NPD über „Die Rechte“, den „III. Weg“, „Widerstand Deutschland“, „Identitäre Aktion“ bis hin zu einzelnen Aktivisten aus eben diesem Spektrum. Als Redner*innen werden u.a. Ester Seitz („Karlsruhe wehrt sich“) und Holm Teichert (ex-„Pegida NRW“) sowie einige lokale Redner*innen erwartet. Es ist auch damit zu rechnen, dass Sascha Krolzig und Melanie Dittmer bei der Kundgebung dabei sein werden. Insgesamt handelt es sich hier also um einen Zusammenschluss der extremen Rechten, die sich ausgerechnet Bielefeld als Aufmarschort ausgesucht haben und auch bereits bundesweit hierfür mobilisieren. Dem müssen wir etwas entgegensetzen! 


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Wir fordern alle Bielefelder Bürger*innen, Parteien, Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften und Vereine auf, gemeinsam diesem Aktionsbündnis zu zeigen, dass Bielefeld kein Platz für derartiges rechts-nationalistisches Gedankengut ist. 
Wir sehen die Demo dieser Gruppierung als Angriff auf den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Bürger*innen unserer Stadt. Wir stehen für einen konstruktiven und menschenwürdigen Umgang mit den geflüchteten Menschen. Wir sind stolz auf und dankbar für die weiterhin ungebrochene Hilfsbereitschaft. Und das lassen wir uns auch nicht kaputt machen. Der „Bürgerwille Bielefelds“ geht immer noch von der Mehrheit der Bürger*innen dieser Stadt aus und nicht von zugereisten Rechtsextremist*innen!

Bielefeld ist und bleibt bunt und weltoffen!

Wir sehen uns am 09. Juli!

Die genaue Uhrzeit, Ort und Route der Demo sowie den Ort und die Uhrzeit der Abschlusskundgebung werden wir euch nach dem Kooperationsgespräch mit der Polizei hier noch mitteilen.

#nonazisbi #Bielefeld #bi0907

 

Außerordentliches Sonderplenum zur Demo von Widerstand Ost West

Liebe Freund*innen,

hiermit laden wir euch ganz herzlich ein zu einem

Plenum des Bündnisses gegen Rechts

am

kommenden Montag, 27. 6. 2016 um 19.30 Uhr im Haus der Kirche (Markgrafenstr. 7)

Als einzigen Tagesordnungspunkt schlagen wir euch vor:

  • Demonstration und Kundgebungen gegen die Demo von „Widerstand OstWest“ am 9. 7. in Bielefeld

Wie wir aus zuverlässiger Quelle erfahren haben, möchte Ester Seitz (Widerstand OstWest) am Samstag, 9. 7. um 13.00 Uhr in Bielefeld eine Demonstration unter dem Motto „Bielefelder Bürgerwillen achten-Asyl-Chaos stoppen. Clausen und Nürnberger die Rote Karte zeigen!“ durchführen.

Wir haben ebenfalls bereits eine Demonstration ab Bahnhofsvorplatz über den Willy-Brandt-Platz und Jahnplatz zum Rathaus angemeldet.

Auf dem Plenum wollen wir mit euch über die Mobilisierung sowie über den Ablauf unserer Gegenaktionen sprechen. Es wäre sehr schön, wenn ihr zahlreich erscheinen würdet!

 

Herzliche Grüße

Janina, Wiebke, Matthias und Klaus

Türkischer Nationalismus: Ideologie der Grauen Wölfe und ihre Strukturen in der BRD

Wir weisen euch auf einen Vortrag des AStA der Uni Bielefeld zum Thema türkischer Nationalismus und Ideologie der Grauen Wölfe hin.

Der Vortrag findet statt am Mittwoch, den 22.06.2016 um 18 Uhr im Hörsaal 3 der Uni Bielefeld

Ihre Partei: MHP (Milliyetçi Hareket Partisi, dt.: Partei der nationalistischen Bewegung).
Ihr Symbol: Der graue Wolf.
Ihr Ziel: die Eliminierung von ethnisch-religiösen Minderheiten und politischen Gegnern, um somit ein „reinrassiges“ türkisches Großreich zu errichten.

Diese mittlerweile weltweit organisierte Bewegung lebt förmlich von Feindbildern und ist mit ihren an das Führerprinzip angepassten totalitären Strukturen zunehmend auch in Deutschland aktiv. Schätzungsweise leben hier 20.000 türkische Ultranationalisten getarnt in harmlos klingenden Vereinsstrukturen.

Schwerwiegend wird in volksverhetzender Weise zu Körperverletzung, Mord und sogar Rekrutierungen aufgerufen. Diese Inhalte führen bei Jugendlichen zu einer Radikalisierung und Gewaltbereitschaft.

Der Einfluss des Ideologietransfers auf Jugendliche mit türkischem Migrationshintergrund in Deutschland ist nicht zu unterschätzen. Vor allem hier sollte man sich darüber im Klaren sein, welche Gefahren sich hinter einem wachsenden rechtsradikalen Zusammenschluss verbergen.

Orhan Sat ist Politologe. Er recherchiert, schreibt und referiert zu deutschem und türkischem Nationalismus.
Er wird die Ideologie der Grauen Wölfe vorstellen, ihre Strukturen in Deutschland, Europa und der Türkei beleuchten und ihre Rolle auf der Straße mit der offiziellen türkischen Regierungspolitik ins Verhältnis setzen.

Organisiert von AG Sol-I und AStA Bielefeld

Biegida: Borgartz sagt nächsten Termin ab!

Liebe Freund*innen!

Wir freuen uns, euch einen ersten Teilerfolg in Sachen Biegida mitteilen zu können. Wie wir soeben von der Polizei erfahren haben, hat Thomas Borgartz die für diesen Freitag geplante Veranstaltung in Brackwede abgesagt. Anscheinend hat er nun doch eingesehen, dass er hier nicht willkommen ist.

Bielefeld ist und bleibt bunt und weltoffen!

Gegenaktionen zum Landesparteitag der AfD NRW am 02.07. in Werl

Liebe Freund*innen,

Wir, das Bielefelder Bündnis gegen Rechts, schließen uns dem Aufruf des Bündnis gegen Rassismus Soest zur Demo gegen den Landesparteitag der AfD an und möchten euch auffordern, am 02.07. zu der Demo nach Werl zu fahren.

Über weitere Details, insbesondere auch über die Möglichkeit einer gemeinsame Anreise, werden wir euch rechtzeitig informieren.

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Große Demonstration gegen den AfD Landesparteitag in Werl am ersten Juli-Wochenende

Kein Platz für Rassismus! Auf die Straße gegen den Landesparteitag der „Alternative für Deutschland“ in Werl!

Vom 2. bis 3. Juli will die „Alternative für Deutschland“ ihren NRW-Landesparteitag in Werl abhalten. Werl, eine beschauliche Wallfahrtsstadt in der Soester Börde mit 30.000 EinwohnerInnen, wurde von der AfD wohl mit dem Kalkül ausgesucht: Kleine Stadt, kleiner Protest, ruhiger Parteitag. Dies wollen wir so nicht stehen lassen! Wir rufen deshalb am 2. Juli um 12 Uhr zu einer antirassistischen Demonstration vor der Stadthalle auf!“
Gegenaktionen zum Landesparteitag der AfD NRW

 

Übersicht über das weitere bisher geplante Programm gegen den Parteitag:

26. Juni
Politischer Circus (Werler Bürgerbündnis)

27. Juni – 01. Juli
Abends: Mahnwache vor der Stadthalle (Werler Bürgerbündnis)

01. Juli
Abends: Podiumsdiskussion über die Thesen der AfD (Werler Bürgerbündnis)

02. Juli
ab 08:00 Uhr
Mahnwache und Infostand vor der Stadthalle (Bündnis gegen Rassismus)

02. Juli
ab 12:00 Uhr
Demonstration beginnend an der Stadthalle – durch die Innenstadt und zurück zur Stadthalle (Bündnis gegen Rassismus)

02. Juli
ab 14:00 Uhr
Festival der Toleranz – Bürgerfest im Kurpark („Flüchtlinge werden Nachbarn“, Musik, Offene Bühne) (Werler Bürgerbündnis)

03. Juli
ab 10:30 Uhr
Gesungener Protest (Werler Bürgerbündnis)

Hinweis: Die genauen Orte und Zeiten müssen noch im polizeilichen Kooperationsgespräch festgelegt werden.

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Weitere Informationen findet ihr auch auf der Webseite des Soester Bündnisses und auf der Seite des Facebook Events.

„Dorsten transparent“: Was macht eigentlich… Melanie Dittmer?

Ihr erinnert Euch an die erste Rednerin, die Borgartz bei Biegida auftreten ließ?!

Dann haben wir hier einen sehr interessanten Detailbericht über Melanie Dittmer. Und gleichzeitig einen Beleg dafür, wie weit rechts Borgartz mit seiner Biegida dann tatsächlich doch steht. Denn auch Dittmers neueste beste Freundin Esther Seitz redete bereits zweimal bei den Auftritten des fremdenfeindlichen Bündnisses von Borgartz.

„[Melanie Dittmer] wuchs in Dorsten auf, bekam hier das schulische Rüstzeug fürs Leben, driftete als junges Mädchen in die rechte Szene und wurde auffällig. Da war sie gerade 16 Jahre alt. Heute ist sie 37 und in rechtsradikalen Kreisen als Vorsitzende der „Dügida“ (Düsseldorfer Ableger der Pegida-Bewegung) bekannt und produziert Schlagzeilen wie „Ermittlungen gegen Dügida-Chefin“, „Dügida setzt Demo-Route vor Moschee durch“, „Dittmer: Rosenmontag als Terrorist verkleiden“, „Zwei Anklagen gegen Dügida-Organisatorin“, „Weitere Vorwürfe gegen Dügida-Chefin“, „Melanie Dittmer wegen Hetze zu Bewährungsstrafe verurteilt“.“

Den kompletten und sehr ausführlichen Artikel von „Dorsten transparent“ findet ihr hier:
http://www.dorsten-transparent.de/2016/05/was-macht-eigentlich-%E2%80%A6-melanie-dittmer-organisiert-fremdenfeindliche-hetze-beschimpft-muslime-beleidigt-polizisten-und-macht-negative-schlagzeilen-%E2%80%93-versuch-einer-auflistung/

 

Vortrag mit David Begrich: „Die AfD in Sachsen-Anhalt“

Der Vortrag findet statt

Freitag, 17. Juni, 20.00 Uhr in der Bürgerwache am Siegfriedplatz

„Schießbefehl“ gegen Flüchtlinge, rassistische Äußerungen über Migranten und Hasskundgebungen. Trotzdem haben im März diesen Jahres rund 24 Prozent der Wähler*innen in Sachsen-Anhalt ihr Kreuz bei der AfD gemacht und die Partei zog als zweitstärkste Fraktion in den Landtag ein.

Wie konnte es dazu kommen? Wie hat sich die politische Kultur in Sachsen-Anhalt seitdem verändert? Wie reagieren Parteien und Zivilgesellschaft?

David Begrich ist Mitarbeiter der Arbeitsstelle Rechtsextremismus in Magdeburg. Sein Vortrag beleuchtet die Hintergründe und die aktuelle Situation in Sachsen-Anhalt.

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