Kundgebung am 30.01.24

SOLIDARISCHER ZUSAMMENHALT STATT RECHTEM POPULISMUS, RASSISMUS UND ANTISEMITISMUS!

Rechtsextreme Parteien erreichen zweistellige Wahlergebnisse, Antisemitismus ist an der Tagesord- nung, völkisches Denken und Verschwörungsmythen finden zunehmend Unterstützung. Verschärft wird diese Situation in unserem Land durch eine politische Diskussion auf dem Rücken von gesellschaftlichen Minderheiten, dem Versuch der Ausgrenzung sogenannter „irregulärer Migrant*innen“ und durch den wachsenden Einfluss rechter und rechtsextremistischer Positionen.

Zur Verharmlosung der als „Spaziergänge“ getarnten demokratiefeindlichen Demonstrationen

Die Corona-Situation ist herausfordernd für jede*n einzelnen von uns, und sie trifft einige härter als andere. Viele Menschen wünschen sich, mit ihren Sorgen, Nöten, mit ihrer Kritik mehr gehört und gesehen zu werden – und schließen sich in dieser Hoffnung den so genannten „Spaziergängen“ an.

Als Bündnis gegen Rechts möchten wir zeigen, dass es mit dieser Sicht auf die so genannten „Spaziergänge“ nicht getan ist.

Die grundgesetzlich garantierten Rechte auf freie Meinungsäußerung, das Versammlungsrecht, aber auch die Pressefreiheit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit sind für uns ein hohes Gut. Wir stehen mit Überzeugung zu diesen demokratischen Werten. Staatliche Organe haben die Aufgabe, unsere individuellen und gesellschaftlichen Freiheiten zu sichern. Für ein gesellschaftliches Zusammenleben gehören hierzu notwendige Gesetze und Verordnungen, die natürlich kritisiert werden können und gegen die demonstriert werden kann.

Kundgebung gegen den Einzug der AfD in den Rat der Stadt Bielefeld

Zum ersten Mal zieht die rechtsextreme Partei „Alternative für Deutschland (Afd)“ in den Rat der Stadt Bielefeld ein.

Ein Grund für uns, aktiv zu werden und Stellung zubeziehen.Wir fordern die Bürger*innen von Bielefeld auf, sich deutlich für unsere offene und solidarische Gesellschaft zu positionieren und das demokratische Miteinander der Bielefelder*innen zu zeigen.

Bielefeld ist und bleibt bunt und weltoffen! Wir stehen auf – und wir sind mehr!

Die AfD vertritt rassistische, rechtsextreme, antisemitische und antifeministische Positionen.Dazu versucht sie demokratische Strukturen zu missbrauchen. Der AfD geht es um Selbstinszenierung, die systematische Störung bewährter Abläufe und letztlich um die Zersetzung von Demokratie und Rechtsstaat. Sie will die Grenzen des Sag- und Machbarenschrittweise verschieben und den rassistischen Diskurs normalisieren.

Nein, es ist nicht normal, dass eine rechtsextreme Partei im Stadtrat sitzt!

Nein, es ist nicht hinnehmbar, dass sie demokratische Debattenkultur und Prozesse zutorpedieren und rassistische Positionen zu normalisieren versucht!

Wir fordern daher alle demokratischen Parteien auf, eine klare Haltung einzunehmen. Wir erwarten eine deutliche Positionierung der Parteien:

• Keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD, auch nicht gemeinsame Anträge oder Abstimmungen!
• Die Veränderung politischer Debatten durch rechtsradikale Narrative und das Verschieben der Grenzen des Sagbaren ist nicht hinzunehmen!

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Kundgebung

„Gegen Rassismus, Hass und Hetze!“ 

Donnerstag, 12.11.2020 um 16:30 Uhr
anlässlich der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld

vor der Stadthalle Bielefeld

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Selbstverständlich beachten wir mit Rücksicht auf unser aller Gesundheit die Corona-Regeln. Bitte tragt Masken und achtet auf 1,5m Abstand.

Die Kundgebungen gegen die Neonazis am 09.11. in Bielefeld

Wenn am 09.11.19 erneut die Partei „Die Rechte“ durch #Bielefeld marschiert um für eine Holocaustleugnerin zu demonstrieren, werden wir das nicht unwidersprochen hinnehmen!

Wir rufen alle Demokrat*innen auf, gemeinsam erneut ein deutliches Zeichen zu setzen und sich am Samstag, 9.11.2019 an den Aktivitäten für ein buntes und weltoffenes Bielefeld  und gegen Holocaustleugnung zu beteiligen!

Die Kundgebungen im Einzelnen:

• Auftaktkundgebung Hauptbahnhof
  Beginn 12 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz

anschließend

• Demo vom Hauptbahnhof zum Landgericht
  Beginn ca. 14 Uhr
• Demo von den Stadtwerken zum Jahnplatz
  Beginn 12 Uhr vor den Stadtwerken
• Demo vom Siegfriedplatz zum Willy-Brandt-Platz
  Beginn 13 Uhr am Siggi

– beide Demos treffen sich mit der Demo vom Hauptbahnhof und ziehen dann gemeinsam weiter zur –

• Kundgebung am Landgericht
  Beginn ca.14.30 Uhr am Niederwall Höhe Rohrteichstraße
• Menschenkette um das Landgericht
  Beginn 13.30 Uhr an der Sparkasse Detmolder Straße

Bitte beachtet, dass es bereits ab dem frühen Morgen zu Beeinträchtigungen im gesamten Innenstadtgebiet kommen kann!

 

Folgendes hat die Polizei uns zugesichert:

• es wird zahlreiche Durchlassstellen geben, an denen Bielefelder Beamt*innen (darunter die Quartiersbeamt*innen) stehen werden
• unsere Demos und Kundgebungen werden grundsätzlich zu erreichen sein, wir sollten allerdings dazu aufrufen, rechtzeitig vor Beginn dort zu sein
• Übergänge sind bis kurz vor dem Durchzug der Rechten offen für Kleingruppen bis zu 10 Leuten
• die Polizei bereitet Flyer mit Umgebungsplänen vor, auf denen die Durchlassstellen verzeichnet sind
• die Straßenunterführung beim „Stolander“ wird barrierefrei durchgängig passierbar sein
• es werden „Kommunikationsteams“ der Polizei unterwegs sein
• der Stadtbahn- und Busverkehr wird ziemlich stark eingeschränkt sein.

Wie auch sonst bei solchen Demonstrationen wird der Bielefelder EA während der gesamten Zeit unter 0521-5600690 erreichbar sein.

Der relevante Hashtag für den Tag ist #bi0911

Bitte achtet darauf, dass ihr, wenn ihr Fotos auf social media teilt,  VORHER die Gesichter verpixelt!

 

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Aufruf:
„Am 9. November, dem Jahrestag des
Novemberpogroms, gedenken wir der Opfer des Holocausts. Auch in diesem Jahr finden in Bielefeld an diesem Tag Gedenkveranstaltungen unter großer Beteiligung der Stadtgesellschaft statt.

Wenn es nach dem Willen von Neonazis und Rechtsextremist*innen geht, soll es in diesem Jahr an diesem Tag eine Demonstration anlässlich des 91. Geburtstag der inhaftierten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck geben. Es sind die gleichen Personen, die bereits am 10. November 2018 eine Demonstration angemeldet hatten. Sie durften unter dem massiven Schutz der Polizei und gegen den Protest tausender Gegendemonstrant*innen stundenlang durch unsere Stadt marschieren.

Die angekündigte Demonstration von Holocaustleugner*innen am 9. November ist eine kalkulierte Provokation der gleichen Neonazis, die bei der Europawahl gezielt antisemitische Plakate vor Synagogen geklebt hatten und die vor gewaltsamen Übergriffen gegen Andersdenkende nicht zurückschrecken.

Längst werden in unserem Land nicht nur Naziparolen gerufen oder der Hitlergruß gezeigt. Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten steigt drastisch an. Menschen werden antisemitisch, rassistisch oder homo- bzw. transphob angefeindet, angegriffen und schwer verletzt. Dass dabei auch der Tod von Menschen in Kauf genommen oder sogar vorsätzlich herbeigeführt wird, zeigen die NSU-Morde, aber auch zahlreiche Vorfälle in den letzten Wochen und Monaten. Der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke sowie der Terrorangriff auf die Synagoge in Halle/Saale durch Rechtsextremisten machen dringenden Handlungsbedarf deutlich.
Wir stellen uns entschieden gegen Neonazis, Holocaustleugner*innen und ihre Sympathisant*innen in unserer Stadt!

Wenn die Verfolgung und die Ermordung von Millionen von Jüd*innen sowie vieler weiterer Menschen verharmlost und das Naziregime verherrlicht werden sollen, müssen wir dem umso lauter widersprechen.“

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Plakat und den Flyer mit dem Aufruf als PDF zum Selbstausrucken findet ihr hier:
Plakat – Flyer

 

Gegendemo gegen „Die Rechte“ am 07.05. um 19 Uhr an der JVA

Liebe Freund*innen,
nachdem die Neonazi-Partei „Die Rechte“ für kommenden Dienstag, den 07.05., um 19.30 Uhr eine Kundgebung (vor der JVA Brackwede in der Umlostr.) aus Anlass des Jahrestages der Inhaftierung der mehrfach vorbestraften Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck angemeldet hat, lädt das Bündnis gegen Rechts zu einer Gegenkundgebung ein.

Unsere Kundgebung findet bereits ab 19.00 Uhr an der Einmündung des Wolfspfads auf den Hermelinweg statt (gleicher Ort wie im letzten Jahr) und steht unter dem Motto: „Holocaustleugnung ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!“.

Bitte beteiligt euch, trotz des etwas ungewohnten Termins zahlreich, und bringt Transparente mit!

Zur Anreise:
Über den Hermelinweg besteht an diesem abend keine Zufahrtmöglichkeit! Da die JVA sehr schwer per ÖPNV zu erreichen ist, haben wir mit der Polizei vereinbart, dass wir einen Fahrrad-Korso aus Quelle über die Queller Str. und die Eisenstr./Zinnstr.(über die Brücke über die A33) zum Versammlungsort veranstalten. Treffpunkt ist 18:30 Uhr an der Carl-Severing-Str./Ecke Queller Str.

Für die Anreise mit PKWs ist die gleiche Strecke vereinbart. Bitte parkt entweder in der Eisenstr. jenseits der A33-Brücke oder am Wolfspfad (hinter der Bebauung) jenseits der Autobahnbrücke.

Für aktuelle Infos achtet bitte auf unsere facebook-Seite.
Hier die aktuelle Pressemitteilung der Polizei: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12522/4260992

Herzliche Grüße

Euer Orgateam

Nicht egaL! AfD nervt! – AfD nerven!

Die AfD fühlt sich in Lage pudelwohl. Das nervt! Nun wird zurückgenervt!

Am Freitag, den 12. April will die AfD anlässlich der Europawahl erneut die Schulaula am Werreanger für ihre Zwecke missbrauchen.

 

 

Seit über zwei Jahren tritt die AfD immer massiver in der Stadt Lage auf. Neben monatlichen AfD-„Stammtischen“ hält der Kreisverband Lippe der Alternative für Deutschland seine Vorstandssitzungen in einer Lagenser Gaststätte ab. Auch wird regelmäßig das Bürgerhaus über die Stadtverwaltung für Veranstaltungen mit diversen Redner*innen angemietet. Bereits 2017 fand eine Veranstaltung mit Marcus Pretzell (jetzt Die blaue Partei, vormals AfD) im Schulzentrum am Werreanger statt. Für die kommende Bürgermeister*innen-Wahl hat sich nun auch noch der aus Lage-Heiden stammende AfD´ler Uwe Detert aufstellen lassen.

Damit nicht genug: Am 3. Mai ist bereits eine nächste AfD-Veranstaltung in Lage geplant.

Die AfD steht für eine demokratiefeindliche Politik und ist eine rassistische, völkisch-nationalistische Partei. Nicht mehr, nicht weniger.

Für Freitag kündigt die AfD Lippe, Bundessprecher Jörg Meuthen (Berlin), Guido Reil (Essen), Martin Schiller (Münster) für eine Wahlkampfveranstaltung, mit dem Titel „Für ein Europa der Vaterländer“, im Schulzentrum an.

Wir werden dieses nicht hinnehmen. Wir werden da sein und uns laut & bunt bemerkbar machen. In dieser Stadt und anderswo ist kein Platz für die AfD! Die AfD ist keine Alternative – sie ist eine Bedrohung für unser gesellschaftliches Miteinander.

Kommt am Freitag, den 12.04.19 ab 17:30 Uhr zum Werreanger in Lage!

 

ES RUFEN AUF:

–Stand: 09.04. – 16:30 Uhr–

• Antifaschistischer Arbeitskreis Detmold
• Arbeitskreis » Gegen das Vergessen «
• Bielefelder Bündnis gegen Rechts
• Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Lage
• DGB-Kreisverband Lippe
• Initiative gegen Neonazis der Road Crew OWL lemgo*alternativ
• Jugend- und Kulturzentrum Oerlinghausen e. V.
• Jusos Lippe
• Buchhandlung ‚KAFKA & Co.‘
• Seebrücke Bielefeld
• Vlothoer Bündnis »Gemeinsam gegen das Collegium Humanum« Woodstick Festival e. V.

Details zu den Aktionen gegen den Neonaziaufmarsch am 10.11. in Bielefeld

Nach dem Kooperationsgespräch folgen hier jetzt die Details zu den Kundgebungen und Umzügen am Samstag, den 10.11. gegen den Neonaziaufmarsch in Bielefeld.

 

 

Den Auftakt macht um 12.30 Uhr die Kundgebung am Hauptbahnhof. Dort wollen wir mit möglichst vielen Menschen die Neonazis gebührend in Empfang nehmen. Die Faschos werden sich dort ab ca. 13 Uhr sammeln und wollen im Anschluss durch die Bielefelder Innenstadt ziehen

Nachdem wir sie dort in Empfang genommen haben, könnt ihr euch durch die Innenstadt in Kleingruppen zu den anderen Kundgebungen bewegen, die allesamt gegen ca. 13.30 / 14 Uhr starten werden. Die genauen Startzeitpunkte dort stimmen wir natürlich mit dem Ablauf am Hauptbahnhof ab.

 

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Die einzelnen Kundgebungen im Überblick:

ab ca. 12.30 Uhr 
Hauptbahnhof
Kundgebung und Mahnwache mit Redebeiträgen und ein wenig Musik der Brasskombo Atemgold09. Um rechtzeitig vor den ersten Neonazis da zu sein, sammeln wir uns dort bereits ab ca. 12 Uhr.

ab ca. 13.30 Uhr
Kesselbrink „Tanz für Toleranz“
Kundgebung mit Redebeiträgen und viel Musik von einigen Bielefelder DJs aus der Club Szene. Anschließend gibt es einen Protestzug zum Willy-Brandt-Platz.

Rathaus
Kundebung u.a. der Bielefelder Initiative #WirSindMehr

Jahnplatz
Kundgebung des DGB mit großer Bühne, Redebeiträgen und Rockmusik

Paulusstraße
Kundgebung des Welthauses Bielefeld

Arndtstraße/Friedensstraße
Kundgebung der SPD Bielefeld

Stadtwerke
Kundgebung des Betriebsrates der Stadtwerke und ver.di

Turnerstraße / Gedenkstein ehemalige Synagoge
Mahnwache der Deutsch-Israelischen Gesellschaft

Bahnhof Quelle / JVA Ummeln
Kundgebung und Umzug zur JVA Quelle

Und als Abschluss würden wir uns wünschen, dass ihr alle wieder zurück zum Hauptbahnhof kommt, damit wir die Neonazis auch wieder gebührend auf Nimmerwiedersehen verabschieden können.

Die Kundgebung am Hauptbahnhof wird erst beendet werden, wenn wir sicher sind, das auch wirklich alle Neonazis Bielefeld wieder verlassen haben und auf der Rückreise sind.

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Die Polizei hat uns zugesagt, dass das Wechseln zwischen den einzelnen Kundgebungen möglich sein wird, allerdings kann es vorkommen, dass das zum Teil nicht auf direktem Wege möglich ist oder, bei Durchzug des Naziaufmarsches, kurzfristig auch mal gar nicht geht.

Wir werden euch zwischendurch auf allen Kundgebungen immer wieder über Durchsagen auf dem laufenden halten, wenn sich etwas an den Abläufen verändert oder es wichtige Neuigkeiten gibt.

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Bitte denkt bei eurer Anreise unbedingt daran, dass auch die Neonazis irgenwie anreisen werden und kommt am besten in kleinen Grüppchen und bildet Bezugsgruppen.

Da der Tag lang werden kann und es bereits November ist, packt euch bitte entsprechend warm ein und nehmt euch genug Verpflegung mit.

Und noch eine Bitte:
Verzichtet bitte an dem Tag unbedingt auf das Mitführen von Glasflaschen und ähnlichen Behältnissen.

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Weitere Infos folgen.

#bi1011 #nonazisbi #Bielefeld

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Details findet ihr auch auf Facebook in der entsprechenden Veranstaltung hier:
https://www.facebook.com/events/293856377886274/

 

Vortrag: Keine Panik und keine Verharmlosung – »Ein Appell zur Sachlichkeit und lösungsorientiertem Handeln«

Der Arbeitskreis „Gegen das Vergessen“ lädt ein, an einer öffentlichen Veranstaltung teilzunehmen.

Das Thema dieser Veranstaltung:

Keine Panik und keine Verharmlosung
»Ein Appell zur Sachlichkeit und lösungsorientiertem Handeln«
Donnerstag, den 15.03.18 um 19.00 h im Bürgerhaus Lage.

Im Stadtrat von Lage wird aktuell diskutiert, wie Lage sauberer und sicherer werden kann. Anlass für dieses Bestreben seien laut dem Fachbereich Zentraler Service und Ordnung Rumänen und Bulgaren, die in Lage leben und den Roma zugeordnet werden können. Es hagelt Vorwürfe gegen diese Bevölkerungsgruppen und Forderungen nach erhöhten Sicherheitsmaßnahmen werden vorgebracht.

Dieser Vortrag soll die Diskussion vom Rat in die Bevölkerung der Stadt tragen. Er soll ein klares Zeichen gegen Anfeindungen und Alltagsrassismus in den Institutionen der Stadt setzen. Die Referenten Merfin Demir und Markus End wollen über die Faktenlage zum Thema Zuwanderung aus Osteuropa, sowie die mediale Auseinandersetzung mit dem Thema sprechen. Außerdem soll deutlich werden, wie ein friedliches Miteinander in der Stadt hergestellt werden kann, sowie auf die Gefahren von pauschalisierten Anschuldigungen gegen Zuwanderer hinweisen. Probleme sollen sachlich und konstruktiv gelöst werden – frei von Panik oder Verharmlosung.

Merfin Demir ist geschäftsführender Vorsitzender von Terno Drom e. V. – Interkulturelle Jugendselbstorganisation von Roma und Nichtroma in Nordrhein-Westfalen und Dr. Markus End ist Vorsitzender der Gesellschaft für Antiziganismusforschung. Mit diesen beiden konnte der Arbeitskreis Referenten gewinnen, die diese Thematik auf eine sachliche Grundlage bringen werden.
Mitveranstalter ist die „Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Detmold“. Die Veranstaltung wird gefördert vom „Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie Leben“.

„Wir fragen uns, was ein subjektives Sicherheitsempfinden und die Bildung sogenannter Angstorte mit der Zuwanderung von Rumänen und Bulgaren zu tun haben. Und ob die Gelder aus dem Haushalt der Stadt nicht besser für soziale Maßnahmen gegen eventuelle Probleme, statt in Sicherheitspersonal investiert wären.“

 

Aktionswochen gegen Rassismus 2018

Im März finden wieder die Aktionswochen gegen Rassismus statt.

Wer sich einen Überblick über die vielfältigen Veranstaltungen verschaffen möchte, findet hier die Programme für Bielefeld und Gütersloh.

Bielefeld:
Programm Bielefelder Aktionswochen 2018

 

„Selbstgefälliger frecher Juden-Funktionär“ – Haft für Sascha Krolzig

„Sascha Krolzig hat sich stets darum bemüht, als Speerspitze der extrem rechten Szene hervor zu treten. Nun wurde Krolzig, langjähriger Funktionär und Bundesvorstandsmitglied der Minipartei „Die Rechte“, wegen Volksverhetzung und Beleidigung vom Landgericht Bielefeld zu einer sechsmonatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt. Er hatte den Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Detmold 2016, unter bewusster Bezugnahme auf ein nationalsozialistisches Vokabular, als „selbstgefälligen frechen Juden-Funktionär“ beschimpft.
[…]
Am 1.9.2017 twitterte Sascha Krolzig: „Deniz Yücel seit 200 Tagen in Haft – 200 gute Tage ohne seine deutschfeindliche Hetze“. Nun kommt der amtlich anerkannte Bewährungsversager selbst für zumindest sechs Monate in Haft – in „deutsche Haft“. Und das ist auch gut so. Weitere Strafverfahren sind noch anhängig.“

http://www.hagalil.com/2018/02/krolzig/