Archiv der Kategorie: Demos

Pressemitteilung und Stellungnahme des „Bündnis gegen Rechts“ zu den Demos und dem Polizeieinsatz bei den Demos am 10.11.18 in Bielefeld

Das Bielefelder Bündnis gegen Rechts bedankt sich bei allen Bielefelder*innen, die den Aufrufen zu unseren Kundgebungen und Demonstrationen gefolgt sind. Rund 10.000 Menschen haben erneut ein klares und eindrucksvolles Zeichen für unsere bunte und vielfältige Stadt und gegen Antisemitismus, Holocaustleugnung sowie jede Form von Menschenfeindlichkeit gesetzt.

Die Demonstrationsfreiheit ist ein Grundrecht, das für alle gilt. Es steht für Demokrat*innen nicht zur Disposition, auch wenn es, wie beim gestrigen Aufzug der Neonazis, nur schwer erträglich ist, dass Demokratiefeinde dieses Grundrecht ebenfalls in Anspruch nehmen.

Wir üben jedoch entschiedene Kritik an Taktik und Strategie der Polizei.
Bereits im Vorfeld hat sie ein Bedrohungsszenarium aufgebaut, um die Zivilgesellschaft einzuschüchtern und sie von einer Teilnahme an unseren Aktivitäten abzuhalten. Es wurde versucht legitimen Protest gegen Nazis zu kriminalisieren. Durch den Einsatz von Wasserwerfern, Räumpanzern, Pferdestaffeln und die 1.700, teilweise paramilitärisch ausgerüsteten, Polizeibeamten aus dem gesamten Bundesgebiet wurde die Innenstadt über mehrere Stunden in einen Ausnahmezustand versetzt. Dieses für unsere Stadt bisher beispiellose Einsatzkonzept der Polizei hat viele Bielefelder*innen sehr verstört. Wir fühlten uns bei den von uns angemeldeten Demonstrationen von der Polizei nicht beschützt, sondern eindeutig feindselig bedroht und kriminalisiert. Räumpanzer und Wasserwerfer waren präventiv auf unsere Demonstrationsteilnehmer*innen gerichtet. Die Arbeit von Anwält*innen wurden von Anfang an massiv eingeschränkt, durch Falschinformationen verhindert oder durch rüden Polizeinsatz unterbunden.

Die im Vorfeld getroffenen Vereinbarungen damit die Demoteilnehmer*innen zu den Kundgebungsstandorten kommen konnten, wurden nicht eingehalten, indem Kontrollstellen früher als zugesagt geschlossen wurden. Auch die vereinbarten Möglichkeiten zwischen den einzelnen Orten wechseln zu können, wurden nicht eingehalten. Wir fühlen uns in unserem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit beschnitten. Mehrere tausend Menschen konnten die gewünschten Kundgebungen nicht erreichen. [1]

Das Bielefelder Bündnis gegen Rechts war sowohl in der Vergangenheit, als auch am vergangenen Samstag, ein verlässlicher Veranstalter des zivilgesellschaftlichen Protests, welches gut mit der Polizei kooperiert und stets die Gewähr für den gewaltfreien Verlauf der Veranstaltungen übernommen hat. Wir sehen uns aber nicht als „Servicepartner“ der Polizei, damit diese es einfacher hat, Faschisten einen Weg durch die Stadt zu ermöglichen. Mit dem gestrigen Einsatz hat die Polizei der Zivilgesellschaft geschadet und den geübten Weg des Konsenses verlassen.
Wir werden in den nächsten Wochen eine politische und auch ggflls. rechtliche Aufarbeitung des überzogenen, unverhältnismäßigen und unangemessenen Einsatzes der Polizei vorantreiben und über Konsequenzen beraten.

[1] Durch die Sperrzone waren Wechsel zwischen den Versammlungsorten nur nördlich über die Beckhausstraße und südlich über die Sparrenburg-Promenade möglich. Daraus resultieren zum Beispiel folgende unverhältnismäßige und unangemessene Entfernungen:
• Bahnhof – Kesselbrink: ca. 4,7km über Beckhausstraße statt ca. 200 Meter direkt
• Jahnplatz- Rathaus: ca. 3,0 km über die Sparrenburgpromenade statt ca. 200 Meter direkt

#bi1011

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Mobimaterial für die Demo am 10.11.

Ab sofort stehen die Materialien zum Selbstausdrucken zur Verfügung.

Der DIN A5 Flyer:
https://bielefeldstelltsichquer.files.wordpress.com/2018/11/flyer-holocaustleugnung_web.pdf

Das DIN A3 Plakat:
https://bielefeldstelltsichquer.files.wordpress.com/2018/11/plakat-demo-10-11-18.pdf

Außerdem könnt ihr euch ab morgen nachmittag (06.11.) fertige Flyer zum Verteilen am Empfang im Haus der Kirche in der Markgrafenstr.7 abholen!

Details zu den Aktionen gegen den Neonaziaufmarsch am 10.11. in Bielefeld

Nach dem Kooperationsgespräch folgen hier jetzt die Details zu den Kundgebungen und Umzügen am Samstag, den 10.11. gegen den Neonaziaufmarsch in Bielefeld.

 

 

Den Auftakt macht um 12.30 Uhr die Kundgebung am Hauptbahnhof. Dort wollen wir mit möglichst vielen Menschen die Neonazis gebührend in Empfang nehmen. Die Faschos werden sich dort ab ca. 13 Uhr sammeln und wollen im Anschluss durch die Bielefelder Innenstadt ziehen

Nachdem wir sie dort in Empfang genommen haben, könnt ihr euch durch die Innenstadt in Kleingruppen zu den anderen Kundgebungen bewegen, die allesamt gegen ca. 13.30 / 14 Uhr starten werden. Die genauen Startzeitpunkte dort stimmen wir natürlich mit dem Ablauf am Hauptbahnhof ab.

 


Die einzelnen Kundgebungen im Überblick:

ab ca. 12.30 Uhr 
Hauptbahnhof
Kundgebung und Mahnwache mit Redebeiträgen und ein wenig Musik der Brasskombo Atemgold09. Um rechtzeitig vor den ersten Neonazis da zu sein, sammeln wir uns dort bereits ab ca. 12 Uhr.

ab ca. 13.30 Uhr
Kesselbrink „Tanz für Toleranz“
Kundgebung mit Redebeiträgen und viel Musik von einigen Bielefelder DJs aus der Club Szene. Anschließend gibt es einen Protestzug zum Willy-Brandt-Platz.

Rathaus
Kundebung u.a. der Bielefelder Initiative #WirSindMehr

Jahnplatz
Kundgebung des DGB mit großer Bühne, Redebeiträgen und Rockmusik

Paulusstraße
Kundgebung des Welthauses Bielefeld

Arndtstraße/Friedensstraße
Kundgebung der SPD Bielefeld

Stadtwerke
Kundgebung des Betriebsrates der Stadtwerke und ver.di

Turnerstraße / Gedenkstein ehemalige Synagoge
Mahnwache der Deutsch-Israelischen Gesellschaft

Bahnhof Quelle / JVA Ummeln
Kundgebung und Umzug zur JVA Quelle

Und als Abschluss würden wir uns wünschen, dass ihr alle wieder zurück zum Hauptbahnhof kommt, damit wir die Neonazis auch wieder gebührend auf Nimmerwiedersehen verabschieden können.

Die Kundgebung am Hauptbahnhof wird erst beendet werden, wenn wir sicher sind, das auch wirklich alle Neonazis Bielefeld wieder verlassen haben und auf der Rückreise sind.


Die Polizei hat uns zugesagt, dass das Wechseln zwischen den einzelnen Kundgebungen möglich sein wird, allerdings kann es vorkommen, dass das zum Teil nicht auf direktem Wege möglich ist oder, bei Durchzug des Naziaufmarsches, kurzfristig auch mal gar nicht geht.

Wir werden euch zwischendurch auf allen Kundgebungen immer wieder über Durchsagen auf dem laufenden halten, wenn sich etwas an den Abläufen verändert oder es wichtige Neuigkeiten gibt.


Bitte denkt bei eurer Anreise unbedingt daran, dass auch die Neonazis irgenwie anreisen werden und kommt am besten in kleinen Grüppchen und bildet Bezugsgruppen.

Da der Tag lang werden kann und es bereits November ist, packt euch bitte entsprechend warm ein und nehmt euch genug Verpflegung mit.

Und noch eine Bitte:
Verzichtet bitte an dem Tag unbedingt auf das Mitführen von Glasflaschen und ähnlichen Behältnissen.


Weitere Infos folgen.

#bi1011 #nonazisbi #Bielefeld


Details findet ihr auch auf Facebook in der entsprechenden Veranstaltung hier:
https://www.facebook.com/events/293856377886274/

 

Demoaufruf: „Faschismus und Holocaustleugnung sind keine Meinung, sondern Verbrechen!“

Mit großer Sorge beobachten wir die aufgeheizte politische Stimmung und den unübersehbaren Rechtsruck in unserer Gesellschaft. Zunehmend müssen wir erleben, dass Naziparolen gerufen, der Hitlergruß gezeigt, Menschen antisemitisch oder rassistisch angefeindet werden. Wir befürchten, dass es zu einer weiteren Enthemmung, steigender körperlicher Gewalt und noch mehr Übergriffen kommt. Dagegen müssen wir gemeinsam Gesicht zeigen!

Wenn die Verfolgung und die Ermordung von Millionen von Jüdinnen und Juden und vieler weiterer Menschen verharmlost und das Naziregime des Dritten Reiches verherrlicht wird müssen wir dem umso lauter widersprechen.

Für den 10. November 2018 haben Neonazis, Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten anlässlich des 90. Geburtstages von Ursula Haverbeck in Bielefeld eine Demonstration angemeldet, um Solidarität mit der rechtskräftig verurteilten Holocaustleugnerin zu bekunden. Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten auf, dagegen ein Zeichen zu setzen und sich den Demonstrationen für ein buntes und weltoffenes Bielefeld und gegen Holocaustleugnung anzuschließen!

 


Wenn ihr den Aufruf unterstützen möchtet gibt es dazu mehrere Möglichkeiten:

  • im Haus der Kirche in der Markgrafenstraße 7 am Empfang
  • im Fraktionsbüro von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im alten Rathaus
  • per Mail an bielefeld_stellt_sich_quer@yahoo.de

 


Über die geplanten Kundgebungen in ganz Bielefeld informieren wir euch hier, auf Facebook und auf Twitter zeitnah.

Außerdem freuen wir uns, wenn ihr zum nächsten Vorbereitungstreffen am 29.10. um 19.30 Uhr ins Haus der Kirche kommt.

 

 

Demo: „Keine Solidarität mit Holocaustleugner*innen!“

Demo und Kundgebung gegen den Aufmarsch rechter Kräfte zur Glorifizierung Ursula Haverbecks

Nachdem die wegen mehrfacher Holocaustleugnung inzwischen rechtskräftig zu zwei Jahren Haft verurteile Ursula Haverbeck am Montag, den 07.05. endlich festgenommen werden konnte und inzwischen in die JVA Senne bzw. das Hafthaus in Ummeln überstellt wurde, organisiert die rechtsextreme Kleinstpartei „Die Rechte“ bereits eine Solidaritätskundgebung.

Diese soll am Donnerstag, den 10.05.18 in Bielefeld am Bahnhof Quelle beginnen und dann zu einer Kundgebung am Hafthaus Ummeln in der Zinnstraße 34 führen, in dem Ursula Haverbeck derzeit einsitzt.

Haverbeck wird nicht nur als Dissidentin von den Neonazis glorifiziert, sondern wurde von diesen auch als Kandidatin für die Europawahl aufgestellt.

Haverbeck tingelt bereits seit etlichen Jahren durch Deutschland und tritt regelmäßig auf Veranstaltungen von Neonazis auf, um dort Geschichtsrevisionismus zu treiben und den Holocaust zu leugnen.

Sie ist bereits mehrfach verurteilt worden, jedoch war bis vor Kurzem keins der Urteile rechtskräftig. Inzwischen wurde jedoch das erste Urteil bestätigt und sie wurde zum Haftantritt geladen, wo sie jedoch nicht erschien. Deswegen wurde sie jetzt mittels Haftbefehl gesucht und festgenommen.

Die Ikonisierung und Verherrlichung von Ursula Haverbeck ist nicht akzeptabel, ebenso wenig eine Solidaritätsdemo hier in Bielefeld vor dem Hafthaus, für die „Die Rechte“ versucht, bundesweit Kräfte zu mobilisieren.

Aufgrund der bundesweiten Mobilisierung und der Bedeutung Haverbecks für die Szene rechnen wir mit einer entsprechend großen Teilnehmeranzahl bei den Neonazis.

Von daher fordern wir euch auf, am Donnerstag, den 10.05.18 13 Uhr mit uns ein deutliches Zeichen zu setzen und gegen diese Solidaritätskundgebung mit einer Holocaustleugnerin zu demonstrieren. Wir treffen uns um 13 Uhr auf der Paul-Schwarze-Straße gegenüber des Bahnhofs Quelle.

#nonazisbi #bi1005

https://www.facebook.com/events/210176279787694/

Gegenaktionen zum AfD Bundesparteitag am 02.12.17

Liebe Freund*innen,
beim Plenum am letzten Montag haben wir beschlossen, zur Teilnahme an den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag aufzurufen, der am kommenden Samstag, 2. 12. 2017 in Hannover (im HCC) stattfindet. Dies haben wir soeben per Pressemitteilung auch getan.
 
Wir möchten aber auch euch alle bitten, über eure Verteiler für eine Teilnahme zu werben und in möglichst großer Zahl an den verschiedenen Protesten teilzunehmen. Diese beginnen bereits am Freitag abend.
Die zentrale Demonstration, zu der sehr breit aufgerufen und mobilisiert wird, beginnt am Samstag um 11.30 Uhr mit einer Auftaktveranstaltung am Theodor-Heuss-Platz (gegenüber dem Veranstaltungsort der AfD) und endet mit einer zentralen Großkundgebung ab 13.30 Uhr auf dem Georgsplatz.
 
Für alle, die mit dem Zug nach Hannover fahren möchten, bietet sich der RE/ IC an, der um 9:59 in Bielefeld abfährt und um 11:18 am Hbf in Hannover ankommt. Von dort sind es noch 10 Minuten per Bus/Straßenbahn zu Theodor-Heuss-Platz. Die Rückfahrt ist um 16:42 mit RE/IC möglich. Ankunft in Bielefeld: 17:57. Alle, die mit dem vorgeschlagenen Zug nach Hannover fahren werden, treffen sich 10 Minuten vor Abfahrt am Gleis.
 
Hier die Links zu allen Protest- und Blockadeaktivitäten im Umfeld des AfD-Bundesparteitages:
 
 
 
 
 
 
Herzliche Grüße
Friederike, Janina, Wiebke, Michael, Matthias und Klaus

„Rechte Ideen anfechten“ – Kundgebung gegen die 13. Ideenwerkstatt der rechtsextremen Burschenschaft „Normannia Nibelungen“

Am 24. und 25.11.17 findet die 13te Ideenwerkstatt der rechtsextremen Bielefelder #Burschenschaft „Normannia Nibelungen“ statt.

Bei dieser sogenannten „Ideenwerkstatt“ treten jährlich Referent*innen aus dem rechtsextremen Spektrum auf. So waren letztes Jahr Martin Sellner von der Identitären Bewegung und Jürgen Elsässer der rechtspopulistischen Zeitschrift „Compact“ als Redner eingeladen. Aber auch Horst Maler hat hier schon geredet.

Dieses Jahr ist der AfDler Hans-Thomas Tillschneider, Uni Dozent, „Islamwissenschaftler“, Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt und einer der führenden Ideologen der AfD, eingeladen.

Deswegen rufen mehrere antifaschistische Gruppierungen aus Bielefeld und OWL zu einer gemeinsamen Kundgebung gegen die Verbreitung rechter Ideen durch die Burschenschaft auf.

Die Kundgebung findet statt am:

Freitag, den 24.11.17 | 19 Uhr
Bielefeld | im Bereich der Schloßhofstraße 96 (Innenstadtseite)

Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Demoaufruf des Bündnisses „Trugbild Sicheres Afghanistan“

liebe kolleg*innen, freund*innen, symathisant*innen,

am samstag, 21.10. um 13 uhr starten wir am bahnhof bielefeld eine demo gegen abschiebungen nach afghanistan.

bitte unterstützt unsere forderung, dass niemand nach afghanistan
abgeschoben werden darf:

kommt zur demo und verteilt/versendet den flyer in euren reihen weiter!

zeigt durch zahlreiches erscheinen, dass ihr die haltung der
bundesregierung nicht teilt, helft damit unseren afghanischen freund*innen!

viele grüße,
friederike schleiermacher

Demohinweis: „Dem AfD-Stammtisch Paroli bieten!“

Die Antifa West hat für Donnerstag, den 13.07.17, um 19 Uhr eine Demo gegen den Stammtisch der AfD Bielefeld angemeldet.

Der Stammtisch findet um 19.30 Uhr im Gasthof Klusmeyer in Heepen statt. Der Stammtisch findet regelmäßig jeden zweiten Donnerstag im Monat in eben diesem Gasthof Klusmeyer statt. Im Mai kam es dort beim Stammtisch mit Gastrednerin Leyla Bilge ebenfalls schon zu Protesten. Das hat jedoch den Wirt nicht davon abgehalten, der AfD weiterhin seine Räume zur Verfügung zu stellen.

Die Antifa West hat deswegen jetzt eine Kundgebung mit anschließender Demo dort angemeldet, um den Druck auf den Gastwirt weiter zu erhöhen und auch die Nachbarschaft darauf aufmerksam zu  machen, was sich dort bei ihnen im Viertel abspielt. Geplant ist, bis ca. 19.45 Uhr vor Ort zu bleiben, zwei Wortbeiträge zu bringen und das Ankommen der Statmmtischteilnehmer akustisch zu begleiten. Anschließend wird es einen Demozug durch die angrenzende Siedlung und durch Heepen bis zur alten Vogtei geben. Die Antifa West will mit dieser Demo ein deutliches Zeichen gegen den Stammtischrassismus der AfD Bielelfeld setzen, die in letzter Zeit auf ihrer Webseite zunehmend neben rassistischen und islamfeindlichen jetzt auch noch antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet und davon ausgegangen werden kann, dass sie dies auch völlig unverholen bei ihren monatlich stattfindenden Stammtischen tun.

Erneute Rundreise von „Die Rechte“ durch OWL

Im Rahmen des Wahlkampfs für die Landtagswahl plant „Die Rechte“ um den Neonazi Sascha Krolzig für morgen, den 22.04., erneut eine Rundreise durch OWL.

In diesem Rahmen will Krolzig mit seiner Truppe folgende Stationen anfahren:

  • Auftakt ist um 11 Uhr in Werther an der Alten Bielefelder Straße / ZOB Werther.
  • Danach geht es nach Bielefeld, wo man um 12.30 Uhr in Schildesche An der Regt aufmarschieren will.
  • Im Anschluss daran geht es weiter nach Bielefeld Sennestadt zum Reichowplatz. Dort haben wir, das Bielefelder Bündnis gegen Rechts, für 14 Uhr zeitgleich eine Gegenkundgebung angemeldet.
  • Von Sennestadt aus geht es dann für „Die Rechte“ noch nach Gütersloh, wo auf dem Kolbeplatz um 15.30 Uhr wohl die abschließende Kundgebung geplant ist.

Bitte kommt morgen um 14 Uhr nach Sennestadt und unterstützt uns dort bunt und lautstark bei der Gegenkundgebung!