Archiv der Kategorie: Aktuelles aus Bielefeld

Einladung zum Plenum am 19.11. zur Demo Nachbesprechung

Liebe Freund*innen,
nach unseren sehr erfolgreichen Gegenkundgebungen und den leider nicht ganz so positiven Erfahrungen mit der Polizei, möchten wir euch noch einmal ganz herzlich einladen zum

Plenum
am kommenden Montag, 19. 11. 2018 um 19.30 Uhr
im Haus der Kirche, Markgrafenstr. 7

Unser einziger Tagesordnungspunkt ist die Nachbetrachtung und Auswertung der Demos/Kundgebungen vom 10. 11.2018.


Wir erhalten täglich Gedächtnisprotokolle, Schilderungen von Erfahrungen oder Stellungnahmen zu den Ereignissen.
Unser Appell an euch alle: bitte schreibt eure Erfahrungen vom letzten Samstag auf und sendet sie uns zu, denn es wird noch eine Nachbesprechung mit der Polizeiführung geben müssen, dafür sind diese Daten und Fakten sehr wichtig.

Anbei senden wir euch den Link zu unserer Presseerklärung vom 11.11.2018, einen Link zu allen bis gestern erschienenen Zeitungsberichte, den Link zum Nachbericht in der Lokalzeit vom 12.11.2018 sowie eine Pressemitteilung von Rechtsanwält*innen, die bei den Kundgebungen und Aktionen am letzten Samstag als „Legal Teams“ vor Ort waren.

Link zur Presseerklärung des Bündnisses vom 11. 11. 2018: https://bielefeldstelltsichquer.wordpress.com/2018/11/11/pressemitteilung-und-stellungnahme-des-buendnis-gegen-rechts-zu-den-demos-und-dem-polizeieinsatz-bei-den-demos-am-10-11-18-in-bielefeld/

Link zu den Zeitungsartikeln: https://we.tl/t-5m8KLr6k68

Link zur Lokalzeit OWL vom 12.11.2018: https://www.facebook.com/wdrlokalzeitowl/videos/2019293271464017/

Pressemitteilung des „Legal Teams“: https://bielefeldstelltsichquer.files.wordpress.com/2018/11/pm-13-11-2018.pdf

Herzliche Grüße
Friederike, Wiebke, Matthias, Michael und Klaus

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Lesung: »Jenny und Ruth«

Erinnern in OWL: Zwei jüdische Autorinnen aus Ostwestfalen – Lippe

Selbst Kennerinnen und Kenner der westfälischen sowie der deutsch-jüdischen Literatur wissen so gut wie nichts über jüdische Schriftstellerinnen und Schriftsteller in Westfalen.
Doch es gab diese Autorinnen und Autoren. Ihre Spuren wurden oftmals übersehen, vergessen, verdrängt, vertilgt.
Mit der Lesung »Jenny und Ruth – zwei jüdische Autorinnen aus OWL« möchte der Literaturzirkel OWL e. V. In Kooperation mit der Bürgerinitiative Bürgerwache e.V. das Leben und Werk dieser Autorinnen vorstellen sowie auf ein dunkles Kapitel Heimatgeschichte aufmerksam machen.
Die aus Paderborn stammende Jenny Aloni wanderte nach Israel aus und Ruth Michaelis-Jena aus Detmold emigrierte nach Schottland. Im Rahmen der Lesereihe »Erinnern in OWL« wird am Beispiel von Jenni Aloni und Ruth Michaelis-Jena exemplarisch auf jene Schwierigkeiten eingegangen, mit denen Literatinnen und Literaten in der neuen Heimat und im Exil zu kämpfen hatten.
Die Veranstaltung setzt sich aus Kurzbiographien, Lyrik und Prosatexten der Autorinnen zusammen, die von der professionellen Sprecherin Oona Kastner vorgetragen werden. Der Klarinettist Lothar Henkenjohann begleitet sie musikalisch mit Klezmer-Musik. Die Veranstaltung wird gefördert vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW.

• Was: Lesung: »Jenny und Ruth«
Erinnern in OWL: Zwei jüdische Autorinnen aus Ostwestfalen-Lippe

• Wer: Stimme: Oona Kastner / Musik: Lothar Henkenjohann

• Wann: Sonntag, 18.11.2018, 16:00 Uhr

• Wo: Bürgerwache am Siegfriedplatz, Rolandstr. 16, 33615 Bielefeld, Saal (Raum 007, EG.)

• Veranstalter: Literaturzirkel OWL in Kooperation mit der BI Bürgerwahe e.V.

• Eintritt frei / Spenden erwünscht

Pressemitteilung und Stellungnahme des „Bündnis gegen Rechts“ zu den Demos und dem Polizeieinsatz bei den Demos am 10.11.18 in Bielefeld

Das Bielefelder Bündnis gegen Rechts bedankt sich bei allen Bielefelder*innen, die den Aufrufen zu unseren Kundgebungen und Demonstrationen gefolgt sind. Rund 10.000 Menschen haben erneut ein klares und eindrucksvolles Zeichen für unsere bunte und vielfältige Stadt und gegen Antisemitismus, Holocaustleugnung sowie jede Form von Menschenfeindlichkeit gesetzt.

Die Demonstrationsfreiheit ist ein Grundrecht, das für alle gilt. Es steht für Demokrat*innen nicht zur Disposition, auch wenn es, wie beim gestrigen Aufzug der Neonazis, nur schwer erträglich ist, dass Demokratiefeinde dieses Grundrecht ebenfalls in Anspruch nehmen.

Wir üben jedoch entschiedene Kritik an Taktik und Strategie der Polizei.
Bereits im Vorfeld hat sie ein Bedrohungsszenarium aufgebaut, um die Zivilgesellschaft einzuschüchtern und sie von einer Teilnahme an unseren Aktivitäten abzuhalten. Es wurde versucht legitimen Protest gegen Nazis zu kriminalisieren. Durch den Einsatz von Wasserwerfern, Räumpanzern, Pferdestaffeln und die 1.700, teilweise paramilitärisch ausgerüsteten, Polizeibeamten aus dem gesamten Bundesgebiet wurde die Innenstadt über mehrere Stunden in einen Ausnahmezustand versetzt. Dieses für unsere Stadt bisher beispiellose Einsatzkonzept der Polizei hat viele Bielefelder*innen sehr verstört. Wir fühlten uns bei den von uns angemeldeten Demonstrationen von der Polizei nicht beschützt, sondern eindeutig feindselig bedroht und kriminalisiert. Räumpanzer und Wasserwerfer waren präventiv auf unsere Demonstrationsteilnehmer*innen gerichtet. Die Arbeit von Anwält*innen wurden von Anfang an massiv eingeschränkt, durch Falschinformationen verhindert oder durch rüden Polizeinsatz unterbunden.

Die im Vorfeld getroffenen Vereinbarungen damit die Demoteilnehmer*innen zu den Kundgebungsstandorten kommen konnten, wurden nicht eingehalten, indem Kontrollstellen früher als zugesagt geschlossen wurden. Auch die vereinbarten Möglichkeiten zwischen den einzelnen Orten wechseln zu können, wurden nicht eingehalten. Wir fühlen uns in unserem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit beschnitten. Mehrere tausend Menschen konnten die gewünschten Kundgebungen nicht erreichen. [1]

Das Bielefelder Bündnis gegen Rechts war sowohl in der Vergangenheit, als auch am vergangenen Samstag, ein verlässlicher Veranstalter des zivilgesellschaftlichen Protests, welches gut mit der Polizei kooperiert und stets die Gewähr für den gewaltfreien Verlauf der Veranstaltungen übernommen hat. Wir sehen uns aber nicht als „Servicepartner“ der Polizei, damit diese es einfacher hat, Faschisten einen Weg durch die Stadt zu ermöglichen. Mit dem gestrigen Einsatz hat die Polizei der Zivilgesellschaft geschadet und den geübten Weg des Konsenses verlassen.
Wir werden in den nächsten Wochen eine politische und auch ggflls. rechtliche Aufarbeitung des überzogenen, unverhältnismäßigen und unangemessenen Einsatzes der Polizei vorantreiben und über Konsequenzen beraten.

[1] Durch die Sperrzone waren Wechsel zwischen den Versammlungsorten nur nördlich über die Beckhausstraße und südlich über die Sparrenburg-Promenade möglich. Daraus resultieren zum Beispiel folgende unverhältnismäßige und unangemessene Entfernungen:
• Bahnhof – Kesselbrink: ca. 4,7km über Beckhausstraße statt ca. 200 Meter direkt
• Jahnplatz- Rathaus: ca. 3,0 km über die Sparrenburgpromenade statt ca. 200 Meter direkt

#bi1011

Ausstellungseröffnung „Warum schreibst du mir nicht?“

am Montag 5.11. um 19 Uhr | VHS Bi, Ravensbergerpark 2

mit Mirjam Huffener , Lotty Veffer Foundation –  musikalischer Beitrag Lebenslaute

Mit Briefen und Postkarten, Tagebuchfragmenten, Fotos und Filmen aus Ghettos und Konzentrationslagern
berichtet die Ausstellung über die Verfolgung von Juden, Roma und Sinti sowie Gegnern des nationalsozialistischen
Regimes im Vorfeld und während des Zweiten Weltkriegs. Im Mittelpunkt der Ausstellung stehen fünf Menschen,
wir folgen ihnen durch Deutschland, die besetzten Niederlande, die NS-Lager und Ghettos in Polen bis zu
ihrem Tod oder der Befreiung.

Öffnungszeiten: Mo, 5. November 2018 – So, 20. Januar 2019 täglich 10 – 18 Uhr, zu den Veranstaltungsterminen und nach Vereinbarung. Eintritt frei!

Es findet ein umfangreiches Rahmenprogramm statt, siehe Anhang. Ausstellungsführungen und Workshops auch für Schulklassen nach Vereinbarung.

 

Demoaufruf: „Faschismus und Holocaustleugnung sind keine Meinung, sondern Verbrechen!“

Mit großer Sorge beobachten wir die aufgeheizte politische Stimmung und den unübersehbaren Rechtsruck in unserer Gesellschaft. Zunehmend müssen wir erleben, dass Naziparolen gerufen, der Hitlergruß gezeigt, Menschen antisemitisch oder rassistisch angefeindet werden. Wir befürchten, dass es zu einer weiteren Enthemmung, steigender körperlicher Gewalt und noch mehr Übergriffen kommt. Dagegen müssen wir gemeinsam Gesicht zeigen!

Wenn die Verfolgung und die Ermordung von Millionen von Jüdinnen und Juden und vieler weiterer Menschen verharmlost und das Naziregime des Dritten Reiches verherrlicht wird müssen wir dem umso lauter widersprechen.

Für den 10. November 2018 haben Neonazis, Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten anlässlich des 90. Geburtstages von Ursula Haverbeck in Bielefeld eine Demonstration angemeldet, um Solidarität mit der rechtskräftig verurteilten Holocaustleugnerin zu bekunden. Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten auf, dagegen ein Zeichen zu setzen und sich den Demonstrationen für ein buntes und weltoffenes Bielefeld und gegen Holocaustleugnung anzuschließen!

 


Wenn ihr den Aufruf unterstützen möchtet gibt es dazu mehrere Möglichkeiten:

  • im Haus der Kirche in der Markgrafenstraße 7 am Empfang
  • im Fraktionsbüro von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im alten Rathaus
  • per Mail an bielefeld_stellt_sich_quer@yahoo.de

 


Über die geplanten Kundgebungen in ganz Bielefeld informieren wir euch hier, auf Facebook und auf Twitter zeitnah.

Außerdem freuen wir uns, wenn ihr zum nächsten Vorbereitungstreffen am 29.10. um 19.30 Uhr ins Haus der Kirche kommt.

 

 

Veranstaltungshinweis: „Populismus auf Italienisch?“

Das Politisches Café lädt ein:

Populismus auf Italienisch?

Referent: Michael Braun(lebt seit langem in Italien und schreibt u.a. für die Tageszeitung „TAZ“)

Er wird uns in die Hintergründe der Bewegung 5 Sterne (Movimento 5 Stelle) einführen.

Ort: Brot & Zeit, Kleine Howe 2d, (ehemalige Markuskirche)
Wann: Samstag, 23. Juni, 14-17 Uhr



 

 

Italien hat sich nachhaltig in die Schlagzeilen gebracht

Erst die Wahlen im März mit erdrutschartigen Siegen für die sog. Populisten. Dann die seltsam anmutende Koalition von Kräften, die auf den ersten Blick gar nicht zusammen passen:

Der Movimento Cinque Stelle und der Lega. Schließlich das Votum von Börsen, EU-Politikern und dem Staatspräsidenten in Italien, um diese Koalition zu verhindern: die Angst vor der Euro-Krise geht wieder um.

In Deutschland hat sich die veröffentlichte Meinung festgelegt: alles Populismus, alles gleich, ob rechts oder links. Dabei geht unter, dass die Bewegung 5 Sterne alles andere als eindeutig zu links oder rechts zuordbar ist. Alles, was nicht in den Rahmen der Euro-Politik – die ja im wesentlichen von Deutschland mit seiner Austeritätspolitik geprägt ist – passt, ist populistisch, damit unseriös und gefährlich. Damit ist die Analyse fertig.

Spielräume für eine soziale und ökologische Politik, die in anderen Ländern gesehen werden, gibt es für die (vor-)herrschende Meinung in Deutschland scheinbar nicht. Alles Populismus.

In diesem Spannungsfeld von durch ökonomische Zwänge bestimmter, scheinbar alternativloser, Politik und dem Rollback durch rechtsradikale Stimmungen bewegt sich die Bewegung der 5 Sterne. Wir glauben, dass sie wirklich einen Blick in die Tiefe lohnt.

Daher sind wir sehr froh, Sie zu einer Veranstaltung des Politischen Cafes über die „Bewegung der 5 Sterne“ einladen zu dürfen. Im Anhang finden Sie weitere Informationen dazu.

Das Politische Café wird seinem Namen alle Ehre machen und vor allem ausreichend Gelegenheit bieten, dass die Zuhörer auch untereinander aktiv werden können und nicht nur Zuhörer bleiben.

Auf diese hochspannende Thematik und eine intensive Diskussion freuen wir UNS.

Viele Grüße
Politisches Café (c/o Tom von Sehlen)

Kontakt: PolitischesCafe@web.de

Demo: „Keine Solidarität mit Holocaustleugner*innen!“

Demo und Kundgebung gegen den Aufmarsch rechter Kräfte zur Glorifizierung Ursula Haverbecks

Nachdem die wegen mehrfacher Holocaustleugnung inzwischen rechtskräftig zu zwei Jahren Haft verurteile Ursula Haverbeck am Montag, den 07.05. endlich festgenommen werden konnte und inzwischen in die JVA Senne bzw. das Hafthaus in Ummeln überstellt wurde, organisiert die rechtsextreme Kleinstpartei „Die Rechte“ bereits eine Solidaritätskundgebung.

Diese soll am Donnerstag, den 10.05.18 in Bielefeld am Bahnhof Quelle beginnen und dann zu einer Kundgebung am Hafthaus Ummeln in der Zinnstraße 34 führen, in dem Ursula Haverbeck derzeit einsitzt.

Haverbeck wird nicht nur als Dissidentin von den Neonazis glorifiziert, sondern wurde von diesen auch als Kandidatin für die Europawahl aufgestellt.

Haverbeck tingelt bereits seit etlichen Jahren durch Deutschland und tritt regelmäßig auf Veranstaltungen von Neonazis auf, um dort Geschichtsrevisionismus zu treiben und den Holocaust zu leugnen.

Sie ist bereits mehrfach verurteilt worden, jedoch war bis vor Kurzem keins der Urteile rechtskräftig. Inzwischen wurde jedoch das erste Urteil bestätigt und sie wurde zum Haftantritt geladen, wo sie jedoch nicht erschien. Deswegen wurde sie jetzt mittels Haftbefehl gesucht und festgenommen.

Die Ikonisierung und Verherrlichung von Ursula Haverbeck ist nicht akzeptabel, ebenso wenig eine Solidaritätsdemo hier in Bielefeld vor dem Hafthaus, für die „Die Rechte“ versucht, bundesweit Kräfte zu mobilisieren.

Aufgrund der bundesweiten Mobilisierung und der Bedeutung Haverbecks für die Szene rechnen wir mit einer entsprechend großen Teilnehmeranzahl bei den Neonazis.

Von daher fordern wir euch auf, am Donnerstag, den 10.05.18 13 Uhr mit uns ein deutliches Zeichen zu setzen und gegen diese Solidaritätskundgebung mit einer Holocaustleugnerin zu demonstrieren. Wir treffen uns um 13 Uhr auf der Paul-Schwarze-Straße gegenüber des Bahnhofs Quelle.

#nonazisbi #bi1005

https://www.facebook.com/events/210176279787694/

Filmvorführung „Nach dem Brand“

Nächstes Plenum am 05.03.18 um 19.30 Uhr

Liebe Freund*innen,
unser nächstes Plenum findet am übernächsten Montag, 5. März 2018 wie gewohnt um 19.30 Uhr im Haus der Kirche, Markgrafenstr. 7 statt.

Die Tagesordnung folgt im Laufe der kommenden Woche.

Österreichs extreme Rechte im Zentrum der Macht – Wie die FPÖ den Aufstieg in die Regierung geschafft hat – und was jetzt passieren wird

Die FPÖ ist heute die mit weitem Abstand stärkste extrem rechte Partei Westeuropas – und sie ist im Parteiensystem absolut verankert. Sie sitzt in Regierungen auf Stadt- und Länderebene und hat dabei Koalitionen sowohl mit der ÖVP, als auch mit der Sozialdemokratie. Ihr zentrales Programm heißt Rassismus – und dieser Rassismus ist weit über die Grenzen der FPÖ hinaus etabliert. Doch gleichzeitig geben sich „die Blauen“ vor allem in Wahlkämpfen gern sozialradikal. Ihr zentraler Slogan lautet: „Die soziale Heimatpartei“. Bei vielen ihrer WählerInnen kommt das gut an. An der Regierung hat die FPÖ nun allerdings ein Problem: Eigentlich müsste sie sozialpolitisch liefern, doch das kann und will sie nicht. Denn tatsächlich ist die FPÖ eine im Kern neoliberale Partei.

AntifaschistInnen versuchen die Konfrontation mit der FPÖ seit Jahren, indem sie auf NS-Verstrickungen sowie den Rassismus der Partei aufmerksam machen. Doch die WählerInnen wissen das – und entweder ist ihnen das egal, oder sie finden es gut. Die Aufklärungsarbeit geht ins Leere, die FPÖ wird stärker. Doch gleichzeitig hat die Partei eine Achilles-Ferse: die soziale Frage.

Nicht zuletzt auch in Hinblick auf den Aufstieg der AfD gibt es vieles zu diskutieren. Wie konnte die FPÖ den Aufstieg zur Macht schaffen – und was wird sie damit anfangen? Was plant die neue Bundesregierung? Welche politischen Positionen vertritt die FPÖ? Was bedeutet es, wenn (ehemalige) NS-Kader, „Identitäre“ und Burschenschaftler im Parlament und in den Ministerien sitzen? Was hat das alles mit Deutschland zu tun? Was können AntifaschistInnen tun?

Referent: Michael Bonvalot ist Journalist und Autor aus Wien.
2017 erschien sein neues Buch „Die FPÖ – Partei der Reichen“
(www.bonvalot.net)

Montag, 26. Februar 2018 | 19:30 Uhr

VHS Bielefeld | Murnau-Saal | Ravensberger Park 1

Veranstalter*in: Argumente und Kultur gegen rechts e.V. in Kooperation mit der VHS Bielefeld und der Antifa AG der Uni Bielefeld