Archiv für den Tag 20. Januar 2022

Zur Verharmlosung der als „Spaziergänge“ getarnten demokratiefeindlichen Demonstrationen

Die Corona-Situation ist herausfordernd für jede*n einzelnen von uns, und sie trifft einige härter als andere. Viele Menschen wünschen sich, mit ihren Sorgen, Nöten, mit ihrer Kritik mehr gehört und gesehen zu werden – und schließen sich in dieser Hoffnung den so genannten „Spaziergängen“ an.

Als Bündnis gegen Rechts möchten wir zeigen, dass es mit dieser Sicht auf die so genannten „Spaziergänge“ nicht getan ist.

Die grundgesetzlich garantierten Rechte auf freie Meinungsäußerung, das Versammlungsrecht, aber auch die Pressefreiheit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit sind für uns ein hohes Gut. Wir stehen mit Überzeugung zu diesen demokratischen Werten. Staatliche Organe haben die Aufgabe, unsere individuellen und gesellschaftlichen Freiheiten zu sichern. Für ein gesellschaftliches Zusammenleben gehören hierzu notwendige Gesetze und Verordnungen, die natürlich kritisiert werden können und gegen die demonstriert werden kann.

Lies den Rest dieses Beitrags