Kundgebung gegen den Einzug der AfD in den Rat der Stadt Bielefeld

Zum ersten Mal zieht die rechtsextreme Partei „Alternative für Deutschland (Afd)“ in den Rat der Stadt Bielefeld ein.

Ein Grund für uns, aktiv zu werden und Stellung zubeziehen.Wir fordern die Bürger*innen von Bielefeld auf, sich deutlich für unsere offene und solidarische Gesellschaft zu positionieren und das demokratische Miteinander der Bielefelder*innen zu zeigen.

Bielefeld ist und bleibt bunt und weltoffen! Wir stehen auf – und wir sind mehr!

Die AfD vertritt rassistische, rechtsextreme, antisemitische und antifeministische Positionen.Dazu versucht sie demokratische Strukturen zu missbrauchen. Der AfD geht es um Selbstinszenierung, die systematische Störung bewährter Abläufe und letztlich um die Zersetzung von Demokratie und Rechtsstaat. Sie will die Grenzen des Sag- und Machbarenschrittweise verschieben und den rassistischen Diskurs normalisieren.

Nein, es ist nicht normal, dass eine rechtsextreme Partei im Stadtrat sitzt!

Nein, es ist nicht hinnehmbar, dass sie demokratische Debattenkultur und Prozesse zutorpedieren und rassistische Positionen zu normalisieren versucht!

Wir fordern daher alle demokratischen Parteien auf, eine klare Haltung einzunehmen. Wir erwarten eine deutliche Positionierung der Parteien:

  • Keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD, auch nicht gemeinsame Anträge oder Abstimmungen!
  • Die Veränderung politischer Debatten durch rechtsradikale Narrative und das Verschieben der Grenzen des Sagbaren ist nicht hinzunehmen!

Kundgebung

„Gegen Rassismus, Hass und Hetze!“ 

Donnerstag, 12.11.2020 um 16:30 Uhr
anlässlich der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld

vor der Stadthalle Bielefeld


Selbstverständlich beachten wir mit Rücksicht auf unser aller Gesundheit die Corona-Regeln. Bitte tragt Masken und achtet auf 1,5m Abstand.

Veröffentlicht am 6. November 2020, in Aktuelles aus OWL, Demos. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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